Hegglin Peter · Ständerat · 2021-11-30

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen, dass Sie den Anträgen der Mehrheit der Finanzkommission gefolgt sind. Mit diesen Beschlüssen besteht ein Bereinigungsbedarf von 190 821 062 Franken.

Damit müssen Sie auf die Seite A4 zurückblättern. Dort sehen Sie den Antrag Ihrer Finanzkommission, die Umbuchung entsprechend vorzunehmen. Sie betrifft die Covid-Massnahmen "Abgeltung Regionaler Personenverkehr", "Abgeltung Ortsverkehr" und "Abgeltung touristischer Verkehr". Ich empfehle Ihnen, die Umbuchung entsprechend vorzunehmen; dann ist die Schuldenbremse eingehalten.