Friedl Claudia · Nationalrat · 2021-12-01

Wortprotokoll

Ich spreche im Namen der sozialdemokratischen Fraktion. Es geht hier in diesem Block um Kultur, Bildung, Forschung und Sport.

Kultur ist ein wichtiges Gut von enormer Breite. Darin sind Tradition, Volkskultur, Kleinkultur ebenso möglich wie Nischenbereiche oder publikumsstarke oder experimentelle, moderne, technomässige und weitere kulturelle Veranstaltungen und Betätigungen. In der Schweiz ist die Kulturbranche hoch geschätzt. Die SP steht ganz klar zur Kulturförderung und zu den Unterstützungsmassnahmen, die es jetzt zur Abfederung der Corona-Pandemie braucht. Die SP-Fraktion lehnt daher sämtliche Minderheitsanträge von Nationalrat Nicolet ab, welche bei Pro Helvetia sowie bei den Unterstützungen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Pandemie im Bereich Kultur kürzen oder streichen wollen. Wir wollen nicht, dass unsere Kultur verarmt und mit ihr die Leute, die sie schaffen. Wir lehnen auch den Antrag der Minderheit II (Schilliger), der den Covid-19-bedingten Beitrag für die Kultur halbieren möchte, ab.

Die SP-Fraktion unterstützt die von der Kommission vorgenommene Erhöhung des Beitrags für das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie. Damit sollen die Projekte Destination Earth und Owarna 2 auch in nächster Zeit im vollen Umfang weiterbetrieben werden können. Die Unterstützung ist zum Teil notwendig, weil die Teilhabe an den diesbezüglichen EU-Projekten nur noch eingeschränkt möglich ist. Diese Wetterprojekte sind aber sehr wichtig, und deshalb lehnen wir die Minderheitsanträge I (Egger Mike) und II (Egger Mike), welche die Erhöhung bekämpfen, ab.

Beim Bundesamt für Sport gab der Bundesrat zwei Nachmeldungen von je 50 Millionen Franken ein. Es geht hier auch um den Breitensport. Der Breitensport hat eine wichtige Funktion in unserer Gesellschaft und verhilft vor allem auch jungen Menschen zu einer Abwechslung im Alltag. Die SP-Fraktion unterstützt deshalb die Nachmeldungen des Bundesrates und lehnt den Minderheitsantrag Sollberger auf Streichung ab. Die SP-Fraktion unterstützt auch die Erhöhung um 660[NB]000 Franken bei den Sportverbänden, weil dadurch die unabhängige Meldestelle bei Missbrauch, die vom Parlament gefordert wurde, bereits jetzt den Betrieb aufnehmen kann. Auch hier lehnen wir deshalb den Minderheitsantrag Sollberger ganz klar ab.

Ich komme nun zum Minderheitsantrag Munz zur Position "Internationale Mobilität Bildung", zu Erasmus plus. Wie bereits in der Einführung aufgezeigt, soll die Schweiz an den Forschungs- und Bildungsprogrammen der EU teilhaben können. Dazu müssen die Programme auf Schweizer Seite genügend ausfinanziert sein. Bei Horizon ist dies der Fall, bei Erasmus noch nicht. Mit der Erhöhung um 50 Millionen Franken gemäss Minderheitsantrag Munz wird dies nun erreicht. Das setzt sich dann im Finanzplan fort, bei dem ab 2023 weitere 50 Millionen Franken erforderlich sind. Neben der Forschung müssen wir auch der Bildung, die eben nicht nur akademisch sein muss, die Mittel zuteilen, die es braucht, um den jungen Menschen ein attraktives Angebot zur Verfügung zu stellen.

Die SP-Fraktion unterstützt auch die Nachmeldungen des Bundesrates zu Bildung, Forschung und Innovation, so die Erhöhung der Beträge zur Beteiligung an den Programmen der ESA um 25 Millionen Franken und zur weiteren internationalen Zusammenarbeit in der Forschung um 10 Millionen Franken.