Egger Mike · Nationalrat · 2021-12-01

Wortprotokoll

Ich spreche zu meinen beiden Minderheiten in Bezug auf das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie, zuerst zur Minderheit II betreffend das System Owarna 2 und dann zur Minderheit I zum Projekt Destination Earth.

Bei meinem Minderheitsantrag II geht es darum, den Betrag für das Owarna-System auf der Höhe zu belassen, die der Bundesrat im Voranschlag vorgesehen hat. Wir haben vom Bundesrat ausgeführt bekommen, wir sollen uns auf die wichtigen Sachen konzentrieren und nicht auf die Sachen, die schön zu haben wären. In der Finanzkommission wurde darüber diskutiert, dass während des Projektes Mehrkosten festgestellt worden sind. Diese Mehrkosten werden gemäss dem Voranschlag des Bundesrates aber bereits berücksichtigt. Bei einem Gesamtaufwand von 103,5 Millionen Franken kann der zusätzlich geforderte Betrag für 2022 von 370[NB]000 Franken locker kompensiert werden. Die kumulierten Ausgaben würden sich gemäss dem vorliegenden Voranschlag bis 2025 für das Owarna-Programm auf 1,96 Millionen Franken belaufen. Für die Erneuerung des Unwetterwarnsystems hat Meteo Schweiz bereits Mittel zugesprochen erhalten. Sowohl der Bundesrat als auch wir von der SVP-Fraktion sehen keinen Mehrwert einer zusätzlichen Erhöhung dieser Ausgaben.

Zu meinem Minderheitsantrag I: Das Ziel von Destination Earth ist es, ein hochpräzises digitales Modell der Erde zu entwickeln, um Naturphänomene und damit verbundene menschliche Aktivitäten zu modellieren, zu überwachen und zu simulieren. Die Mehrheit der Finanzkommission möchte den Betrag für das Jahr 2022 um 870[NB]000 Franken erhöhen, bis 2025 sollen so kumuliert 2,070 Millionen Franken zusätzlich gesprochen werden. Auch dieses Projekt zeigt, wie die EU mit der Schweiz umgeht; auch hier will man uns piesacken. Ich war schon erstaunt bei der vorherigen Abstimmung zur Kohäsionsmilliarde, dass doch einige in diesem Saal diese Friss-oder-stirb-Mentalität der EU mit einer Verdoppelung der Kohäsionsmilliarde unterstützen möchten.

Der Bundesrat erhöhte den Aufwand in den letzten Jahren kontinuierlich. In der Rechnung 2020 wurden 94,4 Millionen Franken ausgewiesen. Für den Voranschlag 2022 sind es bereits 103,5 Millionen Franken, was ein Plus von 7,923 Millionen Franken gegenüber dem Voranschlag 2021 ausmacht. Damit sind mögliche Mehrausgaben bereits abgedeckt und können so kompensiert werden.

Eine zusätzliche Erhöhung der Beträge für die beiden Programme erachten wir zusammen mit dem Bundesrat als nicht zielführend und nicht angebracht.