Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2021-12-06

Wortprotokoll

Im Sinne eines Appells an die Gebergemeinschaft rief das UNHCR die Schweiz und andere Staaten Ende September dazu auf, ihr Engagement in Bezug auf Afghanistan zu verkünden. Es forderte dabei kurzfristige Unterstützung in Form von Beiträgen für schnelle und flexible humanitäre Hilfe vor Ort sowie mittel- und längerfristig eine Erhöhung von Resettlement-Kontingenten.

Der Bundesrat diskutiert die Entwicklungen in Afghanistan seit August 2021 regelmässig und hat dabei auch vom Appell des UNHCR Kenntnis genommen. Die Position der Schweiz wurde bei verschiedenen Gelegenheiten kommuniziert, sowohl an internationalen Konferenzen als auch bei direkten Kontakten mit dem UNHCR. Die Schweiz hat seit Beginn der Krise den Standpunkt vertreten, dass Resettlement im Kontext Afghanistan international koordiniert und Teil einer umfassenden Lösung sein sollte. Anfang Oktober bekräftigte anlässlich eines Treffens der Innenminister des Schengen-Raums eine Mehrheit der Mitgliedstaaten die Bedeutung der humanitären Hilfe vor Ort. In Bezug auf die Option Resettlement wurde dabei grosse Zurückhaltung geübt. Die meisten Mitgliedstaaten haben ihre bisherigen Kontingente beibehalten. Resettlement wird generell als längerfristiges Instrument angesehen, welches in der aktuellen humanitären Notlage nicht wirksam wäre. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass das UNHCR derzeit kein Resettlement aus den Nachbarländern Afghanistans, namentlich Iran und Pakistan, betreibt. Wie die meisten ihrer europäischen Partner ist die Schweiz daher der Ansicht, dass die Priorität aktuell bei der Unterstützung vor Ort liegt, weshalb der Bundesrat die humanitäre Hilfe in Afghanistan und den umliegenden Ländern aufgestockt hat.

Das aktuelle Resettlement-Programm der Schweiz ermöglicht bereits die Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen. Darüber hinaus wird im Rahmen des Resettlement-Programms 2022/23 die Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen aus der Türkei verstärkt. Damit geht die Schweiz einen Schritt weiter als die meisten Schengen-Staaten, sowohl im Bereich Resettlement als auch bei der Hilfe vor Ort. Der Bundesrat beobachtet die Entwicklung weiterhin aufmerksam. Bei Bedarf ist eine Neubeurteilung der Prioritäten möglich.