Amherd Viola · Bundesrat · 2021-12-06

Wortprotokoll

Ich kann Ihre Frage allgemein, ohne auf die speziellen Fälle einzugehen, wie folgt beantworten: Die Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte müssen jederzeit in der Lage sein, in einen Einsatz ins Ausland zu gehen. Entsprechend unterzeichnen sie mit dem Arbeitsvertrag auch, dass sie dem zustimmen und dass sie auch bereit sind, sämtliche Vorkehren der Reisemedizin vorzunehmen.

Der Oberfeldarzt hat im Juni festgelegt, dass die Covid-19-Impfung für die Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte jetzt zum Reisepaket dazugehört, weil sie sonst in viele Länder gar nicht einreisen und damit im Extremfall, im Einsatzfall auch ihre Aufgabe nicht erfüllen könnten. Dafür sind sie [PAGE 2326] da. Entsprechend wurde von ihnen verlangt, diese Impfung durchzuführen. Jene, die das nicht wollten, verletzen aus Sicht des VBS ihren Arbeitsvertrag und damit auch das Gesetz.

Es ist nicht vorgesehen, dass weitere Angehörige der Armee eine Impfung machen müssen - auch nicht die Piloten, denn sie müssen nicht von einem Tag auf den anderen ins Ausland reisen, um dort einen Einsatz durchzuführen.