Müller Damian · Ständerat · 2021-12-06

Wortprotokoll

Ich habe mir dieses Geschäft sehr genau angesehen, da ich in der Vergangenheit intensiv mit diesen Pensionskassen zu tun hatte. Das Anlegen von Vorsorgegeldern in sogenannte 1e-Lösungen ist erst seit wenigen Jahren möglich und noch wenig bekannt. Deshalb gibt es bisher noch wenige Berichte, wie sich solche 1e-Lösungen bewähren. 1e-Pläne in der Vorsorge sind zudem eine recht komplexe Materie. Entgegen einem häufig vorhandenen Eindruck kommen die 1e-Pläne nicht nur bei sehr hohen versicherten Einkommen als freiwillige Wahl zur Anwendung, sondern bei gewissen Arbeitgebern, namentlich in der Finanzbranche, auch bereits bei mittleren Einkommen, so ab 100[NB]000 Franken, ohne Wahlfreiheit der Arbeitnehmenden.

Ob und inwieweit das Anliegen des Motionärs deshalb einem Bedürfnis entspricht, sollte detaillierter geprüft werden. Alleine aufgrund der Begründung des Motionärs und der Stellungnahme des Bundesrates lässt sich kaum eine fundierte Einschätzung machen. Ich bin deshalb der Auffassung, selbstverständlich nach Absprache mit dem Motionär, dass die zuständige Kommission diese Motion näher prüfen sollte.

Ich beantrage Ihnen deshalb, diese Motion zur Vorprüfung an die zuständige Kommission zu überweisen.