Ettlin Erich · Ständerat · 2021-12-09

Wortprotokoll

Bei Artikel 52a - hier geht es um das Substitutionsrecht - beantragt Ihnen Ihre Kommission einstimmig eine Ergänzung, welche die Abgabe von Originalpräparaten unter gewissen Umständen erlaubt. Es lag noch ein Antrag auf Streichung des ganzen Artikels 52a vor, der aber mit 10 zu 2 Stimmen abgelehnt wurde. Es bleibt deshalb die ergänzte Version, wie sie nun in der Fahne ersichtlich ist. Diese erlaubt in speziellen Fällen, ein Arzneimittel beizubehalten, auch wenn ein preisgünstigeres Arzneimittel besteht. Es muss aber durch einen Arzt, eine Ärztin oder einen Chiropraktor, eine Chiropraktorin im Sinn der Kontinuität bei der Medikamentenabgabe ausdrücklich verlangt werden.

Es gibt hier keine Minderheit, aber den Einzelantrag Gmür-Schönenberger.