Graf Maya · Ständerat · 2021-12-15

Wortprotokoll

Ich habe in der Kommission keinen Minderheitsantrag eingereicht. Ich bin nun aber trotzdem der Meinung, dass wir dieser Motion zustimmen sollten. Ich habe damals keinen Minderheitsantrag eingereicht, weil ich - ich gebe es zu - zu sehr auf diese Frist von Ende 2021 fixiert war und dieser Termin ja nun leider wirklich nicht mehr eingehalten werden kann.

In der Zwischenzeit haben wir aber alle, Sie sicher auch, diesen Brief bekommen, der von fast vierzig verschiedenen Organisationen unterschrieben wurde. Diese reichen von der Zürcher und der Solothurner Handelskammer über Jungparteien - ich zähle sie hier nicht auf, weil wir nicht von Parteien sprechen, aber sie stehen nicht auf der links-grünen Seite - bis zu Verbänden. Es sind auch nicht nur Jugendverbände, sondern es reicht eben von Wirtschafts- über Jugendverbände bis zu Hotelleriesuisse usw. Sie bitten uns, dieser Motion als einem starken Zeichen für Erasmus plus zuzustimmen, und zwar auch im Hinblick darauf, dass der Bundesrat damit aufgefordert wird, die Ausgangslage der Schweizer Seite zu verbessern, damit überhaupt eine Vollassoziierung möglich ist. Eine Vollassoziierung an Erasmus plus ist für den Schweizer Bildungs- und Forschungsraum von existenzieller Bedeutung, da er immer mehr zu einem Bildungsrahmen in einem Bildungsraum Europas wird.

Wie in diesem Brief festgehalten wird und wie ich auch in Gesprächen festgestellt habe, werden auch innerhalb der EU das Horizon-Europe- und das Erasmus-plus-Programm nicht mehr unbedingt getrennt angeschaut. Sie werden vielmehr miteinander gedacht, weil wir uns in diesem Bildungs- und Forschungsraum bewegen. Wir möchten und müssten und sollten dort möglichst schnell wieder mitmachen. Durch die Finanzierungsbotschaft für Erasmus plus könnten eben beide Programme wieder gleichberechtigt behandelt werden. So [PAGE 1399] könnte auch die Verhandlungsposition der Schweiz gestärkt werden. Der Bildungsstandort, das muss ich Ihnen ja nicht sagen, ist von enormer Bedeutung - in der Schweiz, aber eben genau auch als Teil dieses europäischen Bildungs- und Forschungsraumes.

Um dem Bundesrat wirklich nicht nur ein Zeichen, sondern einen Auftrag zu geben, sollten wir - dieser Meinung bin ich heute - diese Motion des Nationalrates, welche im Nationalrat mit 131 zu 48 Stimmen angenommen wurde, auch in unserem Rat annehmen.