Müller Damian · Ständerat · 2021-12-15

Wortprotokoll

Ich habe mich in dieser Debatte nun auch gefragt: Ist es eine Frage der Generationen? Nein, es ist keine Frage der Generationen. Es ist eine Frage unserer Arbeitsweise. Die Frage ist auch, wie wir uns selber geben, und ich glaube, die Frage ist auch, wie die Kultur in diesem Rat in Zukunft sein soll.

Ich habe mir in der Debatte, als wir das Geschäft in der Kommission hatten, eigentlich zwei Fragen gestellt: Ist der Ständerat intransparent? Nein, das sind wir nicht. Will ich, dass unser Rat auf Abstimmungsresultate reduziert wird? Auch das will ich nicht. Ich will, dass wir unserer Chambre de Réflexion gerecht werden. Wenn ich von unserem Rat spreche, dann rufe ich in Erinnerung, und das haben wir von Kollege Jositsch gehört, dass wir bisher die Namenslisten veröffentlichen bei Gesamtabstimmungen, bei Schlussabstimmungen, bei Abstimmungen mit qualifiziertem Mehr oder wenn mindestens zehn Ratsmitglieder das verlangt haben. Ich bin seit 2015 in diesem Rat, und es hat es noch nie gegeben, dass zehn Ratsmitglieder dies verlangt haben.

Jetzt frage ich Sie: Machen wir das für uns, oder machen wir das für irgendjemand anderes? Kollege Kuprecht hat vom Druck des Generalsekretariates gesprochen. In diesem Rat sind wir den Kantonen verpflichtet. Wenn Kollege Stöckli von Parteien spricht, dann bin ich etwas irritiert, weil ich glaube, in diesem Rat können wir es uns auch leisten, unsere eigene Meinung zu äussern; auch wenn sie ab und zu abweicht, schlussendlich ist sie den Kantonen verpflichtet.

Deshalb bitte ich Sie, nicht auf diese Vorlage einzutreten und unserer Kultur das nötige Gewicht zu verleihen.