Kuprecht Alex · Ständerat · 2021-12-15

Wortprotokoll

Sie erinnern sich vielleicht noch, ich habe letztes Jahr bei meiner Antrittsrede gesagt, dass im Ständerat ein ganz spezieller Geist herrscht. Sie haben[NB]die Möglichkeit, von Ihrem Sitz aus zu sprechen; Sie haben die Möglichkeit, zu jedem Geschäft zu sprechen; Sie haben die[NB]Möglichkeit, so lange zu sprechen, wie Sie möchten - oder bis der Ratspräsident Sie abläutet. Das ist eine spezielle Kultur, das ist nicht vergleichbar mit dem Nationalrat.

Ich habe mir eigentlich immer erhofft, dass der Nationalrat ein bisschen ständerätlicher wird, zum Teil auch im Gehalt seiner Aussagen. Leider ist das Gegenteil eingetroffen: Der Ständerat ist immer nationalrätlicher geworden. Das sieht man am besten, wenn man dort oben sitzt: Es geht rein und raus und wieder rein und wieder raus, die einen fliegen sogar noch auf die Nase, wenn sie hereinkommen. Das hat auch in diesem Rat zu einer ganz grossen Unruhe geführt. Wenn ich das vergleiche mit 2003, als ich in den Rat gekommen bin, da war es noch ein bisschen anders, da hat man uns Neulingen gesagt: Ja, die ersten beiden Sessionen sitzt ihr ein bisschen. Es hat nicht geschadet, Herr Minder, wenn man während der ersten Session vielleicht einmal stillsitzen musste. Mir hat es auf jeden Fall nicht geschadet.

Es wurde auch heute wieder gesagt, dass der Druck der Parteipolitik immer grösser wird. Dem ist natürlich so. Wenn man sieht, wie der Druck der Generalsekretariate ist, braucht es schon eine bestimmte Resistenz, um sich diesem Druck widersetzen zu können. Ich habe das Gefühl, dass die Resistenz bei früheren Räten besser verankert war, als das heute der Fall ist.

Nun zur Transparenz: Früher waren diese Kanzeln jeweils besetzt durch Journalisten. Das sind sie heute nicht mehr, weil die Debatten natürlich übertragen werden und die Journalisten in ihren Büros im Medienzentrum jedes einzelne Wort mitverfolgen können. Ich verstehe es, dass sie nicht mehr hier sind oder nur noch kommen, wenn sie ein Interview möchten. Die Transparenz ist meines Erachtens völlig gewährleistet. Von Dunkelkammer möchte ich auch nicht sprechen. Wir sind in der Schweiz der einzige Rat, der so schöne grosse Fenster hat. Der Nationalrat hat das nicht.

Zu den Ratings: Ja, der Druck ist natürlich gewachsen. Die Ratings werden immer vielfältiger und teilweise immer weniger aussagekräftig. Ich mache hier in Bern nicht seit bald 18 Jahren Politik für die Ratings; ich mache primär Politik als Standesvertreter, um die Interessen meines Kantons zu vertreten. Die Bevölkerung meines Kantons und dieses Landes, das muss ich Ihnen sagen, interessieren sich nicht für diese Ratings. Mir ist völlig wurscht, was für Ratings ich habe. Darum bin ich vielleicht auch ein bisschen resistenter, als andere es sind.

Herr Kollege Stöckli, nehmen wir uns nicht wichtiger, als wir sind. Wir sind Teil eines gesamten Systems. Ich habe in diesen 18 Jahren kein einziges Mal die Frage beantworten müssen, wie ich beim Antrag der Minderheit IV, dort bei Artikel 21 zu jenem Gesetz, gestimmt habe. Das interessiert niemanden. Es interessiert, welche grundsätzliche Haltung ich bei diesem Gesetz oder in einem bestimmten Bereich eines Gesetzes vertreten habe. Das ist entscheidend, nicht die persönliche Meinung. So wichtig nehme ich mich auf jeden Fall nicht.

Zum Schluss: Wenn das kommt, interessiert es mich auch nicht mehr. Ist es nämlich eingeführt, werde ich nicht mehr in diesem Ratssaal sein.

Ich werde für Nichteintreten stimmen.