Cassis Ignazio · Bundesrat · 2022-03-01

Wortprotokoll

Par votre postulat, Madame la conseillère aux Etats Z'graggen, vous demandez au Conseil fédéral d'analyser et de quantifier les prestations de la Suisse en faveur de l'Union européenne, notamment dans les domaines du trafic transalpin - vous l'avez bien rappelé, nous savons de quoi nous parlons -, du transit de l'électricité ou encore des prélèvements sur le pouvoir d'achat suisse, plus élevé, par les entreprises européennes. Vous vous référez au rapport prévu par le Conseil fédéral sur les relations entre la Suisse et l'Union européenne. Dans le texte déposé, vous soulignez que les prestations en faveur de l'Union européenne ne doivent pas être oubliées dans le rapport, afin que ce dernier puisse donner l'image la plus complète possible.

Das Postulat Z'graggen fügt sich in eine Reihe von bestehenden Vorstössen ein. In der Herbstsession hat der Nationalrat Postulate der sozialdemokratischen Fraktion, der grünen Fraktion und Cottier angenommen, die jeweils verlangen, die europapolitischen Optionen der Schweiz zu analysieren. Vergleichbares fordern auch drei angenommene Postulate aus den Jahren 2013, 2014 und 2017. Der Ständerat hat zudem in der Wintersession eine Motion Minder angenommen, die den Bundesrat beauftragt, eine Strategie für die Zusammenarbeit mit der EU zu erarbeiten.

Der vom Bundesrat geplante Bericht wird den aktuellen Stand der Beziehungen Schweiz-EU sowie die Handlungsfähigkeiten für die Zukunft evaluieren. Der Bericht wird auch die Leistungen der Schweiz an die EU berücksichtigen, stellen diese doch einen wesentlichen Aspekt der Gesamtbeziehungen dar.

Hier kommt nun eben das Aber, wie es auch Ständerat Noser in Erinnerung gerufen hat: Es ist wichtig, dass die Erwartungen dabei realistisch bleiben. Wir müssen realistisch einschätzen, was im Rahmen des geplanten Berichtes machbar und sinnvoll ist. In den meisten Fällen dürften sich die Leistungen der Schweiz kaum eindeutig bestimmen und bemessen lassen. Ein Beispiel: Die Schweiz hat die Neat gebaut, diese kommt auch der EU zugute. Aber zu welchem Anteil genau profitiert die EU von dem Jahrhundertbauwerk und zu welchem die Schweiz alleine? Müsste man sich, wenn man eine solche Rechnung anstellt, nicht vielleicht auch daran erinnern, zu welchem Anteil die Schweiz von der Schienen- und Strasseninfrastruktur in der EU profitiert? Sie sehen, eine exakte Bilanz lässt sich kaum wirklich wissenschaftlich erstellen.

Gleichwohl wirft Ihr Postulat, Frau Z'graggen, ein berechtigtes Anliegen auf. Der Bundesrat ist willens, so weit wie möglich genau diese Bilanz zu ziehen, und zwar auf beiden Seiten, wie dies auch Ständerat Noser in Erinnerung gerufen hat. Wir tun dies im Bewusstsein darüber, dass diese buchhalterische Rechnung alleine die Zukunft unserer Beziehung nicht wird bestimmen können.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.