Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2022-03-07

Wortprotokoll

Herr Ständerat Zopfi hat Sie einlässlich, gut und detailliert über die zu gewährleistenden Änderungen der Kantonsverfassungen orientiert. Herr Ständerat Engler hat jetzt verdankenswerterweise noch die Geschichte der Änderung der Kantonsverfassung von Graubünden erzählt und sie in einen Kontext gestellt. Ich verzichte deshalb auf weitere inhaltliche Ausführungen. Ich kann Ihnen sagen, dass mein Departement und eben die zuständigen vorberatenden Kommissionen die Änderungen der Kantonsverfassungen geprüft haben. Wir sind übereinstimmend zum Schluss gelangt, dass alle Änderungen bundesrechtskonform sind.

Ich bitte Sie deshalb, Ihrer Kommission zu folgen und dem Entwurf eines Bundesbeschlusses über die Gewährleistung der geänderten Verfassungen der Kantone Zürich, Graubünden und Neuenburg zuzustimmen.