Amherd Viola · Bundesrat · 2022-03-09

Wortprotokoll

Die Frage der Beschaffung eines militärischen Transportflugzeugs wird immer wieder aufgeworfen, und zwar seit das Parlament die Beschaffung von zwei Flugzeugen im Jahr 2004 abgelehnt hat. Wir haben deshalb diese Frage im Zusammenhang mit dem Bericht des VBS zur Weiterentwicklung der Beiträge der Schweiz zur militärischen Friedensförderung letztes Jahr erneut geprüft. Das Ergebnis war eindeutig. Eigene Transportflugzeuge grosser Kapazität und Reichweite würden die Handlungsfreiheit der Schweiz erhöhen, aber bei einer voraussichtlich schwachen Ausnutzung und zu sehr hohen Kosten.

In den letzten Jahren hat die Dichte an Transportflugzeugen in Europa zugenommen. Unter anderem sind sieben europäische Staaten daran, insgesamt 160 Transportflugzeuge des Typs A400M zu beschaffen. Damit entstehen auf absehbare Zeit sogar Überkapazitäten an solchen Fähigkeiten.

Diese Beurteilung hat sich auch mit der Erfahrung in Afghanistan nicht geändert. Die Bedürfnisse der Schweiz konnten dank der engen und guten Zusammenarbeit mit Deutschland gedeckt werden. Solche Formen der bilateralen Zusammenarbeit haben sich in der Vergangenheit immer wieder bewährt, und sie könnten sich in anderen Krisenregionen, wie zum Beispiel in Äthiopien oder in der Ukraine, wiederholen. Bei Evakuationen ist die Schweiz immer auf die militärische Zusammenarbeit mit Partnern angewiesen. Konkret ist dies zum Beispiel betreffend Schutz, Sicherheit, Logistik für Flugzeuge und Besatzungen auf Flughäfen und Fluglotsendiensten der Fall. Zudem sind in normalen Lagen auch weiterhin kommerziell verfügbare zivile Lufttransportmittel eine taugliche, kostengünstige Alternative.

Aus diesen Gründen ist der Bundesrat weiterhin der Ansicht, dass die Bedürfnisse der Schweiz am besten mit internationaler Zusammenarbeit und mit der Anmietung von zivilen Mitteln gedeckt werden können. Der Bundesrat hat übrigens das VBS ermächtigt, Kooperationsgespräche im Bereich Lufttransport aufzunehmen und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten zu institutionalisieren. Dadurch können planbare Flüge in Krisenregionen, für die unter anderem Selbstschutzsysteme zwingend nötig sind, ermöglicht werden.

Deshalb beantragen wir, die Motion abzulehnen.