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Wortprotokoll

"Era il 1949, a pochi anni dalla fine di una orribile guerra che causò perdite incommensurabili lasciando l'Europa in uno stato di desolazione. Sulle ceneri di questo conflitto alcuni grandi leader lungimiranti hanno avuto il coraggio di costruire le fondamenta di un'altra Europa, di un'Europa nuova."

Diese Worte von David Sassoli, dem kürzlich verstorbenen Präsidenten des Europäischen Parlamentes, könnten angesichts eines Kriegs in Europa nicht aktueller sein. Während mehr als siebzig Jahren hat der europäische Einigungsprozess massgeblich zu Frieden, Stabilität und Wohlstand auf unserem Kontinent beigetragen. Zu keiner Zeit in der Geschichte und auf keinem anderen Flecken Erde waren Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat so weit entwickelt [PAGE 348] und so gut geschützt wie in Europa. Angesichts von Pandemie, wirtschaftlichen Spannungen und Krieg waren wohl insgeheim auch die grössten Nationalisten froh, dass sie sich auf die europäische Solidarität verlassen konnten.

Unser Land hat von der europäischen Einigung profitiert. Wir haben Zugang zum europäischen Binnenmarkt und sind Teil davon. Wir profitieren von der gemeinsamen Sicherheitspolitik. Unser Recht ist aufs Engste mit jenem der EU verzahnt und verknüpft. Die Schweiz und die Staaten der Europäischen Union bilden gemeinsame Lebens-, Wirtschafts- und Bildungsräume. Die Schweiz gehört zu Europa. Wir sind Europäerinnen und Europäer.

Trotzdem tut sich unser Land schwer mit der EU, nicht erst seit dem Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen am 26. Mai letzten Jahres. Seit der verhängnisvollen Abstimmung am 6. Dezember 1992 über den Beitritt zum EWR hat die politische Klasse in diesem Land ein Trauma entwickelt, ein irrationales Europatrauma ohne reale Grundlage. Seit ich denken kann, reden wir in diesem Land schlecht über Europa, diese Realität gewordene politische Idee, die uns so viel gebracht hat. Es ist Zeit, dass wir dieses Trauma überwinden und die Fehler der Vergangenheit korrigieren.

Europa hat sich entwickelt und entwickelt sich weiter. Die EU hat Antworten auf die grossen Krisen unserer Zeit gefunden, auf die Klimakrise, die Pandemie, die unregulierte Marktwirtschaft. Ich bin sicher, dass sie auch eine Antwort mit Blick auf eine Sicherheitsarchitektur der Zukunft finden wird. Gewiss, diese Lösungen mögen nicht perfekt sein, aber sie sind um vieles besser als alles, was wir sonst auf unserem Planeten sehen. Und wer, wenn nicht die Schweiz, hat Erfahrung mit Imperfektion?

"Les absents ont toujours tort", hat der Bundespräsident heute zu Recht gesagt. Wer nicht am Tisch sitzt, steht auf dem Menü. Wer keine Verantwortung übernehmen und mitentscheiden will, über den wird entschieden - mit einschneidenden Konsequenzen.

Ein Beitritt der Schweiz zur EU ist für unser Land, für Demokratie und Souveränität, der beste Weg in die Zukunft. Mit meiner Motion fordere ich die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Wir müssen und werden Schweizerinnen und Schweizer bleiben, aber wir können mehr sein: ein stolzes europäisches Land unter seinesgleichen, in demokratischer Verantwortung als Teil der Lösung für die grossen Fragen unserer Zeit. Oder wie es der grosse französische Schriftsteller Victor Hugo bereits 1849 in einer Rede sagte: "Un jour viendra où l'on verra ces deux groupes immenses, les Etats-Unis d'Amérique, les Etats-Unis d'Europe, placés en face l'un de l'autre, se tendant la main par-dessus les mers [...]."