Arslan Sibel · Nationalrat · 2022-03-14
Arslan Sibel · Nationalrat · Basel-Stadt · Grüne Fraktion · 2022-03-14
Wortprotokoll
Frau Bundesrätin, besten Dank für die Beantwortung der Fragen und besten Dank, das darf auch mal zurückgegeben werden, für das wertvolle und rasche Handeln in dieser schwierigen Situation. Ich glaube, wir können sagen, es ist erfreulich und toll, dass man diesen Schutzstatus S eingeführt hat und dass es vorwärtsgeht.
Nun zu meiner ersten Frage: Einerseits geht es um die Drittstaatsangehörigen, die seinerzeit in die Ukraine geflüchtet sind und jetzt zu uns kommen. Ich möchte von Ihnen gerne mehr darüber wissen. Andererseits haben wir gehört, dass die schwarzen Menschen hier in der Schweiz von der Polizei im Zug kontrolliert werden und dass ihnen gesagt wird, dass das der letzte Stopp sei und so; das ist dieses Racial Profiling. Gibt es diesen konkreten Fall Ihrer Meinung nach jetzt nicht mehr? Das wäre die erste Frage.
Zu meiner zweiten Frage: Sie betrifft die Situation der Frauen. Wird bei der Beantwortung der Anfragen durch Ihr Departement spezifisch berücksichtigt, wie die Frauen in dieser Situation begleitet werden können?