Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-03-16

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Aeschi, Sie haben gefragt, wie wir den Ausbau der erneuerbaren Energien hinkriegen respektive den Strombedarf decken wollen. Sie haben natürlich recht: Die Dekarbonisierung führt dazu, dass man mehr Strom braucht. Sie fragen, wie wir das sicherstellen wollen. Sie, meine Damen und Herren, haben im letzten Herbst mit dem Energiegesetz einen wichtigen Schritt gemacht. Erinnern Sie sich daran, es war eine grosse Mehrheit - ich würde fast sagen, eine unüblich grosse, breite Mehrheit -, die zu diesem Energiegesetz Ja gesagt hat. Es ist genau diese Mehrheit, die wir jetzt brauchen, um vorwärtszukommen. 11,7 Milliarden Franken stehen bereit, um die erneuerbaren Energien bis im Jahr 2030 auszubauen; wir werden nachher noch mehr Mittel brauchen. Das sind jetzt die Mittel, die vorhanden sind. Die Unternehmen sind jetzt gefordert. Die Stromunternehmen gehören zu 90 Prozent den Kantonen, den Gemeinden und den Städten. Sie müssen diesen Ausbau jetzt vornehmen, zusammen mit der Bevölkerung, die hier am gleichen Strick zieht und die den Ausbau auch erwartet.

2 Terawattstunden sicher abrufbarer Strom im Winter: Das ist der Inhalt des Mantelerlasses. Ich habe es vorhin gesagt, die Vorlage ist seit bald zehn Monaten im Parlament. Ich bin froh, wenn das kommt. Wir wissen auch, dass wir vor allem im Winter noch weiteres Einsparpotenzial im Umfang von rund 2 Terawattstunden haben, wenn wir einen grossen Teil der Elektrowiderstandsheizungen, die vor allem im Winter Strom verbrauchen, ersetzen oder bei diesen Heizungen mindestens den Strom intelligenter einsetzen können. Sie sehen also, dass das Potenzial enorm ist. Die Bevölkerung erwartet, dass es vorwärtsgeht, und ich denke, Sie und wir haben es in der Hand. Sie haben auch schon viel gemacht. Wir haben diesen Zeitpunkt nicht abgewartet. In den letzten drei Jahren sind die wichtigsten Entscheide, die in diese Richtung gehen, gefällt worden.

Herr Nationalrat Aebi, ich denke, auf die Frage zu den Nahrungsmitteln ist bereits der Bundespräsident eingegangen. Ich kann Ihnen einfach sagen: Im Energiebereich ist es tatsächlich so, dass man Versorgungssicherheit und Ökologie respektive Klimaschutz miteinander verbinden kann. Dies tut man, indem man den Öl- und Gasverbrauch reduziert, indem man die erneuerbaren Energien ausbaut und indem man die Strom- oder die Energieverschwendung reduziert. Vielleicht müssen wir bei den Nahrungsmitteln auch noch einmal das Thema Verschwendung anschauen, das müssen wir ja immer wieder.

Ich denke, wir haben hier mindestens im Energiebereich die Möglichkeit, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Versorgungssicherheit miteinander zu verbinden. Wenn wir über Nahrungsmittel, aber auch über Knappheit sprechen, dann müssen wir vor allem an Länder denken, die nicht die gleichen Möglichkeiten haben wie wir, die hier in einer ganz anderen Abhängigkeitssituation und Ausgangslage sind. Damit werden wir uns respektive auch Sie sich noch intensiv beschäftigen.

Herr Nationalrat Imark, Sie haben die Frage gestellt, wie die Berechnungen für den Stromverbrauch wissenschaftlich angegangen werden. Sie sind ja Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie. Dort besprechen wir jeweils die Energieperspektiven, Sie kennen diese. Die Energieperspektiven sind auf der Grundlage der Wissenschaft erarbeitet worden. Wir machen unsere Perspektivarbeiten also auf der Basis der Wissenschaft. Als Mitglied der UREK kennen Sie auch die Gesetzesvorlagen, die jetzt am Laufen sind, die geplant sind und die Sie, wie ich vorhin gesagt habe, auch bereits schon verabschiedet haben; das ist sehr erfreulich. Ich denke, Ihre UREK unter dem Präsidium von Herrn Nationalrat Jacques Bourgeois ist intensiv daran, die richtigen Arbeiten voranzutreiben.

Monsieur le conseiller national Roduit, vous m'avez citée, en l'occurrence lorsque j'ai dit que la transition énergétique avait un coût. Oui, c'est vrai. La sécurité a toujours un coût, ma collègue, Mme Amherd, vous l'a dit ce matin aussi, et c'est également le cas de la sécurité de l'approvisionnement en énergie. Elle a aussi un coût, c'est vrai.

L'importation d'énergies fossiles a aussi un coût. J'ai mentionné ce matin les 8 milliards de francs que nous payons chaque année pour importer des énergies fossiles. Si nous pouvions plutôt investir dans notre pays les moyens en question qui représentent, il est vrai, un coût, alors je pense que nous ferions du bien à notre pays et que ce serait bon pour notre sécurité d'approvisionnement. Vous avez participé, Monsieur le conseiller national, à la table ronde consacrée à l'énergie hydraulique, et vous avez vu, dans le cadre de cette table ronde, que si les organisations de protection de l'environnement, les cantons et la branche économique concernée se mettent ensemble et que chacun fait un pas vers l'autre, alors il existe des possibilités considérables, dans notre pays, de faire quelque chose pour notre sécurité d'approvisionnement en énergie.