Hess Hans · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Ich weiche von meiner Tugend, mich kurz zu fassen, nicht ab. Der Antrag Vaudroz René wurde im Nationalrat mit 98 zu 80 Stimmen gutgeheissen. Wir haben also einen Antrag des Nationalrates, und wir schaffen keine Differenz, wenn wir hier dem Nationalrat zustimmen. Das ist eine ideale Ausgangslage.

Mein Antrag beinhaltet auch keine Mehrausgaben. Wenn Sie meinem Antrag zustimmen, erfolgt lediglich eine Umlagerung vom EDI ins VBS, wobei der Verwendungszweck der Gelder der gleiche bleibt. Ich bin überzeugt, dass die Investition der Gelder in den Sport der beste Weg ist, um die Prävention zu fördern. Vergleichen wir die Budgetposten der Prävention des EDI mit den Budgetposten des VBS für die Förderung der Sportverbände und der Sportvereine, stellen wir fest, dass der Kredit der Präventionsmassnahmen von 36,7 Millionen Franken im Jahr 2001 um 6 Millionen Franken auf 42,68 Millionen Franken im Jahr 2003 angewachsen ist, während sich die Leistungen im VBS lediglich um 50 000 Franken erhöht haben. Das ist ein Ungleichgewicht, das wir beseitigen müssen.

Der Bund unterstützt die 82 Sportverbände mit rund 28 000 Vereinen mit lediglich 3,2 Millionen Franken, den nationalen Dachverband Swiss Olympic mit 1 Million Franken. Wenn [PAGE 1116] wir das Geld dem VBS zuweisen, erzielen wir die Wirkung direkt an der Basis und erfassen breiteste Bevölkerungskreise, was für die Kontinuität bürgt. In der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und Swiss Olympic können klare Bedingungen und Auflagen bezüglich der Zuteilungsverantwortung stipuliert werden. Eine mögliche Aufteilung wäre beispielsweise: ein Teil an die Sportverbände, ein Teil an die Sportschulen - wobei klare Kriterien festgelegt würden, unter welchen Gesichtspunkten welche Schulen wie viel erhalten -; ein Teil könnten wir für die soziale Integration im Rahmen des sportpolitischen Konzeptes des Bundesrates reservieren.

Ich darf eigentlich nur die Aussage von Herrn Bundespräsident Villiger von gestern wiederholen, er sagte: "Natürlich ist der Sport die beste Prävention ...."

Unter diesem Gesichtspunkt dürfen wir also die Umlagerung mit sehr gutem Gewissen vornehmen.