Merz Hans-Rudolf · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Wir haben in der Botschaft und im Gesetzestext den gleichen Ausdruck, nämlich "schwere Rezession". Dieser Begriff ist, da gebe ich Herrn Leuenberger recht, interpretationsbedürftig. Aber eine "leichte Rezession" wäre es eben auch; dies mit dem Unterschied, dass eine leichte Rezession zu voreiligen Schlüssen verleiten würde und dass wir dieses Instrument, wie es der Bundesrat vorhin auch gesagt hat, relativieren würden. Das wollen wir eben nicht. Wir wollen, dass diese Kreditsperre funktioniert und dass sie dann entriegelt wird, wenn sich die Rezession stark entwickelt. Da die Bundesversammlung ohnehin das letzte Sagen hat, spielt die Wortwahl, Herr Kollege Leuenberger, keine matchentscheidende Rolle.

Ich beantrage Ihnen im Namen der Kommission (6 zu 3 Stimmen), den Antrag der Minderheit Leuenberger abzulehnen. [PAGE 1112] Das wurde übrigens auch im Nationalrat hochkant abgelehnt, und ich habe den Eindruck, dass wir in dieser - ich würde sagen: geradezu semantischen - Frage keine Differenz zum Nationalrat schaffen sollten.