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Hegglin Peter · Ständerat · 2022-03-17

Hegglin Peter · Ständerat · Zug · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2022-03-17

Wortprotokoll

Die ursprüngliche Version der Motion beauftragte den Bundesrat, die Suisse-Bilanz und deren Grundlagen an die effektiven Verhältnisse anzupassen. Dabei seien der Standort, das Ertragspotenzial der Kulturen und der Futterverzehr besser zu berücksichtigen. Der Toleranzbereich sei beizubehalten, und die Grundlagen zur Düngung auf Praxisbetrieben seien zu überprüfen. Ausserdem sei die Möglichkeit zur Berücksichtigung von Lagerveränderungen zu schaffen.

Die Motion wurde von unserer WAK im Januar 2021 eingereicht. Der Ständerat hat die Motion am 3. März 2021 mit 26 zu 15 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Nationalrat änderte die Motion in der Folge ab, und zwar am 15. September 2021 auf Antrag seiner WAK mit 170 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen. Er strich den Satz betreffend die Beibehaltung des Toleranzbereichs der Suisse-Bilanz aus dem Motionstext.

Gemäss dieser Änderung soll am heute bestehenden Toleranzbereich von 10 Prozent in der Suisse-Bilanz nicht einfach in dieser Form festgehalten werden, sondern es soll nach der Überarbeitung und Überprüfung ein anderer Toleranzbereich übernommen werden. Das Wetter des vergangenen Jahres hat gezeigt, dass die Natur ganz unterschiedlich sein kann. Demzufolge können der Mitteleinsatz und der Nährstoffbedarf stark variieren. Es wird auch zukünftig einen gewissen Toleranzbereich brauchen.

Der Bundesrat hat auch Handlungsbedarf erkannt und in einzelnen Bereichen schon die Arbeiten aufgenommen. Aufgrund der politischen Diskussion, die wir diesbezüglich in der Kommission, im Rat und auch in der Öffentlichkeit geführt haben, ist es angebracht, an der Motion festzuhalten, damit wir auch die Resultate vorgelegt bekommen. Ihre WAK hat am 13. Januar diesem Vorgehen einstimmig zugestimmt.

Ich beantrage Ihnen im Namen der einstimmigen Kommission, die Änderung anzunehmen.