Amherd Viola · Bundesrat · 2022-05-09

Wortprotokoll

Ich kann nicht sagen, ob der Bundesrat dazu bereit ist, Herr Nationalrat Zuberbühler, das müssten wir zuerst im Bundesrat besprechen.

Der Bundesrat hat sich unter den damaligen Bedingungen für die Option 2 entschieden. Eine Randbedingung war natürlich auch die Einhaltung des vorhandenen Finanzrahmens, das ist klar. Wir wollten bei den Bodentruppen in Richtung einer zukunftsgerichteten, modernen Armee gehen, die mit mobilen Systemen, die verschieden einsetzbar sind, auf hybride Konflikte ausgerichtet ist. Aber die Option 2, die der Bundesrat beschlossen hat, kann natürlich immer upgegradet werden, wenn man der Meinung ist, das sei nötig. Das hat der Bundesrat aber nicht diskutiert, deshalb kann ich hier keine Bundesratsmeinung wiedergeben.