Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-05-09

Wortprotokoll

Es ist so, die Pandemie hat uns gezeigt, dass das Velo zunehmend ein wichtiges Verkehrsmittel ist. Heute konnten Sie übrigens in den Zeitungen lesen, welche Städte in der Schweiz velofreundlich und vorne an der Spitze sind und welche das Schlusslicht bilden. Man kann also sagen, hier besteht bereits ein Wettbewerb, und ich glaube, die Gemeinden können sich heute auch mit attraktiven Angeboten für den Veloverkehr profilieren, und das ist gut so.

Der Bundesrat setzt sich ebenfalls für die Entflechtung des Verkehrs und für ein gutes Velowegnetz ein. Das dient, wie es auch in der Motion steht, auf der einen Seite der Verkehrssicherheit, aber auf der anderen Seite auch unserer Energie- und Klimapolitik. Man kann hier also verschiedene Ziele gleichzeitig verfolgen.

Die Motionärin verlangt jetzt die Schaffung der nötigen rechtlichen Grundlagen, damit die Kantone ihr Strassennetz so anpassen können, dass mehr Velofahrerinnen und Velofahrer, Fussgängerinnen und Fussgänger aufgenommen werden können. Wir sind der Meinung, dass es bereits heute einige gute rechtliche Instrumente gibt, um die Infrastruktur des Langsamverkehrs zu fördern. Dazu gehört z. B. die Möglichkeit, dass Velofahrende bei Rot rechts abbiegen können oder dass in Tempo-30-Zonen sogenannte Velostrassen eingeführt werden können. Diese rechtlichen Grundlagen gibt es heute schon. Mit den Velostrassen können den Velofahrenden sichere und unterbruchsfreie Verbindungen zur Verfügung gestellt werden.

Ein Meilenstein ist natürlich auch das Veloweggesetz, das Sie im Frühling dieses Jahres verabschiedet haben. Wir wollen das Gesetz so rasch wie möglich in Kraft setzen. Sie haben darin ja entschieden, dass die Kantone verpflichtet sind, Velowegnetze zu planen und die entsprechenden Massnahmen vorzunehmen. Der Bund wird die Kantone und Gemeinden mit Fachinformation, mit Beratung, mit Geodaten und auch mit der Begleitung von Pilotprojekten unterstützen, und wir werden das sehr gerne tun.

Zudem nimmt der Bundesrat zurzeit, gestützt auf seinen Bericht zu den Postulaten Burkart 18.4291 und Candinas 15.4038, verschiedenste Massnahmen in Angriff, welche die Sicherheit und die Attraktivität des Zweiradverkehrs weiter verbessern werden.

Ich kann Ihnen dazu nur sagen: Wir sind wirklich unterwegs, und zwar sehr motiviert und genau in diese Richtung. Wenn wir diese Motion zur Ablehnung empfehlen, dann nicht, weil wir nicht damit einverstanden sind, sondern weil wir denken, dass wir bereits unterwegs sind und nicht noch eine Motion brauchen. Wir sind also sehr motiviert. Vielen Dank für den Rückenwind, den Sie uns geben, aber wir haben ihn schon, auch ohne Motion.