Hess Hans · Ständerat · 2002-12-09

Wortprotokoll

Wir sind in diesem Geschäft in diesem Jahr Zweitrat. Der Nationalrat hat das Programm am 25. September 2002 mit 93 zu 8 Stimmen genehmigt.

Unsere Kommission hat das Immobilienprogramm an ihrer Sitzung vom 24. und 25. Oktober behandelt. Am ersten Tag besichtigten wir wie immer mehrere Projekte, und am zweiten Tag behandelten wir die Botschaft.

Die Botschaft enthält drei Kategorien von Projekten, nämlich die Um- und Neubauten, die vertraglichen Leistungen sowie Unterhalt und Liquidationen. Das Programm beinhaltet total 55 Projekte für insgesamt rund 447 Millionen Franken.

Die Finanzkommission des Nationalrates hat mit Bericht vom 25. August 2002 zu den beantragten Verpflichtungskrediten Stellung genommen und hält das diesjährige Immobilienprogramm auch mit Blick auf die Sanierung der Bundesfinanzen für vertretbar. Wir haben die Vorhaben auch hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihres Nutzens für die [PAGE 1162] "Armee XXI" überprüft und sind zum Ergebnis gekommen, dass sie den Bedürfnissen der "Armee XXI" entsprechen.

Die SiK begrüsst die Bemühungen des VBS, eine halbjährlich angepasste Verzichts- und Verschiebungsplanung einzusetzen, damit nur eindeutig notwendige Projekte im Immobilienprogramm Platz finden und der Einsatz des zur Verfügung stehenden Geldes optimiert wird.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten.