Beerli Christine · Ständerat · 2002-12-09

Wortprotokoll

Ich bin sehr froh, in der schriftlichen Antwort zu lesen, dass es keinerlei Probleme bei der Archivierung gibt und dass offensichtlich sämtliche fraglichen Dokumente ordentlich abgelegt sind und wieder aufgefunden werden können. Ich bin hier offensichtlich einer Zeitungsente aufgesessen, die dieses Mal aber auf einem sehr prominenten Wasser geschwommen ist.

Trotzdem habe ich eine kleine Bemerkung zur Antwort anzubringen, namentlich zum letzten Satz, der vielleicht nicht ganz so aussagekräftig ist: Ich wäre in der Tat selber darauf gekommen, dass es keine organisatorischen Massnahmen gibt, welche die Verhinderung von Krisen garantieren können. Die Frage bezog sich auch nicht auf solche Massnahmen, ich hätte vielmehr gerne erfragt, ob es Massnahmen gibt, die getroffen werden können, damit Krisen früher erkannt werden können. Es gibt doch sicher Massnahmen, die der Eruierung von Gefahrenherden dienen können. Solche Massnahmen hätten allenfalls doch nach den Vorkommnissen bezüglich der nachrichtenlosen Vermögen verbessert werden können. Ich wäre dankbar, wenn Herr Bundesrat Deiss dazu noch einige Angaben machen könnte. Könnten Sie mir namentlich sagen, was mit eingehenden Gefahrenmeldungen passiert? Wie und wo erfolgt die Triage? Wie werden diese Gefahrenmeldungen an andere Dienststellen und allenfalls auch an andere Departemente weitergeleitet? Besteht hier namentlich - das würde mir wichtig erscheinen - eine interdepartementale Zusammenarbeit? Wie ist es mit der Koordination, wie ist sie geregelt? Ist sie optimal geregelt? Können wir davon ausgehen, dass Gefahrenmeldungen, die in einem Departement eingehen, schlussendlich auch in andere Departemente gelangen und dort in ordentlicher und angemessener Weise behandelt werden?

[PAGE 1160]