Schmid Carlo · Ständerat · 2002-12-09

Wortprotokoll

Als Mitglied der Aussenpolitischen Kommission trage ich diese Erklärung mit. Ich bin mit Ihnen der Auffassung, dass die altrömische Weisheit "Quod licet Jovi, non licet bovi" eigentlich im Verhältnis unter den Staaten keine Anwendung finden sollte.

Für jene, die das nicht mehr verstehen: Es gibt zweierlei Klassen unter den Staaten; die mächtigen dürfen alles und die schwachen dürfen eben nicht das tun, was die mächtigen tun dürfen. Von daher bin ich schon der Auffassung, es sei richtig, dass wir uns da einmal bemerkbar machen.

Aber ich möchte Ihnen noch eines mit auf den Weg geben: Ich möchte dann die gleiche Keckheit auch hören und sehen, wenn es nicht so "gratuit" ist wie jetzt, sondern einmal einen Anwendungsfall gibt. Was machen wir dann, wenn ein Herr Hevesi sagt, wenn die Schweiz nicht spure, dann fange man halt an, Konten einzufrieren, oder man schliesse dann keine Pensionskassenverträge mit schweizerischen Pensionskassenversicherungen mehr ab, oder man mache keine Bankverbindungen mehr mit schweizerisch beherrschten Banken? Hoffentlich kippen Sie dann nicht!