Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-06-02

Wortprotokoll

In der Tat kann das ASTRA heute schon solche Flächen zur Verfügung stellen. Schauen Sie, das sind nicht Flächen, die man anderswie wirtschaftlich nutzen könnte. In diesem Sinne kann man auch nicht sagen, dass das ASTRA dadurch Geld verliert. Es stellt vielmehr etwas zur Verfügung, das vorhanden ist. Vielleicht wird das ASTRA dadurch sogar noch bezüglich Unterhaltsarbeiten an Böschungen entlastet, wenn hier bei Fotovoltaikanlagen der Unterhalt, wie ich gesagt habe, vertraglich entsprechend geregelt ist.

Es ist auch mit dieser Motion so: Wir warten nicht, bis das Parlament sagt, was wir tun sollen. Aber die Motion gibt uns Rückenwind; es ist genau das. Ich denke, es ist auch politisch wichtig aufzuzeigen, auch gegenüber der Bevölkerung, was heute möglich ist und was getan wird. In diese Richtung werden wir weiterarbeiten, und ich schliesse nicht aus, dass Sie in Zukunft noch weitere gute Ideen haben und wir diese dann schon am Umsetzen sind.