Kuprecht Alex · Ständerat · 2022-06-02

Wortprotokoll

Ich spreche nur zum Bundesbeschluss 2, zu dem der Antrag der Minderheit gestellt wird, die Kampfflugzeuge F-5 Tiger ausser Dienst zu stellen. Ein genaues Datum ist noch nicht im Bundesbeschluss enthalten. Es kann bereits Ende Jahr sein, es kann aber auch Ende 2025 sein.

Nun, der F-5 Tiger ist nicht irgendein Flugzeug, sondern das Flugzeug unserer Patrouille Suisse. Sie ist das Aushängeschild der Luftwaffe mit einem grossen internationalen Renommee und geniesst eine überaus grosse Begeisterung in der Schweiz bis weit über die Reihen von Aviatik-Fans hinaus. Zu Beginn ihrer jeweiligen Trainingsflüge über dem Obersee - ich stamme aus diesem Gebiet - versammeln sich jeweils mehrere hundert bis über tausend begeisterte Zuschauer, um dem Spektakel zuzuschauen. Bei zahlreichen Anlässen im In- und Ausland zeigen sich Tausende von Zuschauern fasziniert von der Präzision der Patrouille Suisse und ihrer Piloten. Diese Kunstflugstaffel darf mit Fug und Recht als Aushängeschild der Luftwaffe, aber sogar der Schweizer Armee bezeichnet werden.

Auch die Kunstflugstaffel mit dem PC-7 ist eine ausserordentliche, tolle Formation von internationalem Ruf. Aber Propellerflugzeuge, Frau Bundesrätin, vermögen die Jet-Kampfflugzeuge F-5 Tiger halt eben wirklich nicht zu ersetzen. Auf meine Nachfrage in der Kommission hin hat das VBS festgehalten, dass die Luftwaffe den F-5 Tiger bis Ende 2025 für 1000 Flugstunden für Aggressorleistungen, für 350 Flugstunden für die Patrouille Suisse und für 250 Flugstunden für Serviceleistungen, also für insgesamt 1600 Flugstunden, noch weiter verwenden wird. Es ist also nach wie vor noch ein Nutzen dieses Kampfflugzeuges vorhanden. Erst ab dem Jahr 2026 soll die Aggressorleistung auf die F/A-18-Kampfjets transferiert werden, was zweifellos für diesen Bereich höhere Kosten verursachen wird.

Zum heutigen Zeitpunkt ist noch völlig offen, welche Optionen wir für die Zukunft der Patrouille Suisse haben. Die Luftwaffe hat noch nicht entschieden, was die Alternative ist und ob eventuell gar einige F-5 Tiger für die Patrouille Suisse erhalten bleiben sollen. Die Kosten alleine können angesichts des Verhältnisses zum Gesamtbudget des Verteidigungsdepartementes auf jeden Fall kaum der Grund sein, ein derartiges Vorzeigeobjekt der Luftwaffe bzw. der Schweizer Armee schon heute, ohne konkrete Nachfolgeregelung, ausser Dienst zu stellen.

Zudem muss festgehalten werden, dass heute schon lediglich rund ein Viertel der Flugstunden für die Patrouille Suisse verwendet wird. Die entsprechenden Piloten können Trainingsflüge eins zu eins auf einem günstigeren Kampfflugzeug als dem F/A-18 absolvieren. Es ist heute noch nicht der Zeitpunkt, um definitiv über diese Ausserdienststellung zu entscheiden. Das VBS soll nun die Gelegenheit wahrnehmen, um die Prüfung der Frage vorzunehmen, was mit der Patrouille Suisse nach dem Jahr 2025 passiert, und dem Parlament dann wieder einen Antrag stellen, wenn die Zukunft der Patrouille Suisse und die damit verbundenen Fragen definitiv beantwortet sind.

Ich bitte Sie deshalb, nicht auf den Bundesbeschluss 2 einzutreten und entsprechend der Mehrheit Ihrer Kommission zu folgen.