Gredig Corina · Nationalrat · 2022-06-09

Wortprotokoll

Die Sicherheitslage in Europa und damit auch für die Schweiz hat sich aufgrund des Angriffskrieges in der Ukraine nachhaltig verändert. Das Privileg unserer geografischen Lage verleitet gerne zu falschen Schlüssen. Seit Langem profitieren wir indirekt vom Schutzschirm unserer Nachbarn und der Nato. De facto ist die Schweiz Trittbrettfahrerin der Sicherheitsanstrengungen der EU-Nachbarstaaten und der Nato. Die Vorstellung einer sich einsam verteidigenden Igel-Schweiz entspricht nicht der technologischen Realität und wäre schlicht unbezahlbar. Auf sich alleine gestellt, könnte die Schweiz einen Verteidigungskrieg nicht lange durchhalten; nach ein paar Wochen wäre Schluss. Wir könnten und müssten uns im Angriffsfall mit anderen Staaten verbünden, allenfalls auch mit der Nato, sagte der Chef der Armee vor einigen Wochen in einem Interview.

Deshalb sollte die Schweiz schon heute prüfen, wie und wo sie ihre Kooperationen ausbauen und die Interoperabilität sicherstellen kann. Wenn wir etwas aus der Covid-19-Krise mitgenommen haben, dann hoffentlich das: Sich erst vorzubereiten, wenn der Ernstfall eingetroffen ist, ist zu spät! Die Schweiz sollte sich deshalb stärker in internationalen Sicherheitskooperationen einbringen, zusammen mit diesen trainieren, den Informationsaustausch intensivieren und die eingesetzten Mittel und Systeme aufeinander abstimmen, beispielsweise via Prüfung der Nato-Partnerschaft mit erweiterten Möglichkeiten oder indem sie die Chancen nützt, die sich durch die Weiterentwicklung bzw. Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU ergeben.

Es braucht deshalb eine breite Auslegeordnung zu den Möglichkeiten einer verstärkten Mitwirkung bei europäischen und internationalen Sicherheitskooperationen. Ein Ausbau der Zusammenarbeit liegt im ureigenen Interesse der Schweiz. Wir müssen die Weichen rechtzeitig so stellen, dass die Schweiz ihre Handlungsfähigkeit auch in Zukunft bewahren kann. Demokratie und Freiheit schützen wir mehr denn je durch Kooperation mit Gleichgesinnten.