Zanetti Roberto · Ständerat · 2022-06-14
Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2022-06-14
Wortprotokoll
Ja, ich möchte nur noch einen Satz sagen.
Herr Hegglin, Phantomschmerzen empfinden die Kälber und die Kühe und nicht der Bauer. Selbstverständlich haben Sie nie etwas von den Phantomschmerzen gemerkt. (Heiterkeit)
An Frau Kollegin Gmür-Schönenberger: Gesellschaftliche Durchbrüche brauchen, wie Sie wissen, immer mehrere Anläufe. Der Mehrheitsvertreter hat es ja gesagt: 46 Prozent sagten Ja zur Initiative, und zwar tel quel, und rund 20 Prozent haben eben mit Verweis auf die Bundesverfassung Nein gesagt. Ich erinnere mich an den damaligen Ständerat Hefti, der als Filigranjurist gesagt hat, er habe grosse Sympathien für diese Hörnergeschichte, die aber einfach nicht in die Bundesverfassung gehöre. Rund 20 Prozent der Stimmbevölkerung haben genau gleich argumentiert und haben deshalb Nein gesagt. Wenn man das jetzt zusammenzählt - 46 Prozent Ja plus 20 Prozent, die aus formalen oder verfassungsästhetischen Gründen Nein gesagt haben -, kommt man auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit, deren Herz an sich für diese Hörnergeschichte geschlagen hat. Ich finde das demokratiepolitisch absolut kein Problem, im Gegenteil: Wir verhelfen so einer Volksmehrheit zum Durchbruch.
Deshalb bitte ich Sie, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.
Das war jetzt ein langer Satz, ich gebe es zu.