Farinelli Alex · Nationalrat · 2022-06-14

Wortprotokoll

Bei diesem Kredit geht es nicht so sehr um finanzielle Fragen, sondern vielmehr darum, auf welcher Grundlage und mit welchen Risiken wir bereit sind, von der von Experten erarbeiteten und vom Bundesrat bestätigten Gesundheitsstrategie abzuweichen. Denn wenn wir uns für eine Änderung der Verpflichtungskredite entscheiden würden, hätte das zwei wesentliche Folgen.

Erstens wissen wir bei einer Neuverhandlung der Bedingungen nicht, wann der Vertrag unterzeichnet werden könnte und welche Auswirkungen dies in Bezug auf den Zeitrahmen, den Preis und die Lieferzeit haben würde.

Zweitens müssten wir die Sicherheit aufgeben, eine möglichst aktuelle Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Impfstoffen zu gewährleisten. Wir wissen schon von den ersten zwei Wellen, dass die Schweiz die Impfstoffe bei den richtigen Herstellern beschafft hat, mit den besten Impfungen, die auf dem Markt verfügbar waren.

Das sind zwei legitime, aber sehr heikle Fragen, die im Zuge einer Differenzbereinigung zu berücksichtigen sind. Die Entscheidung ist nicht nur eine finanzielle, sondern eine gesundheitspolitische. Es stellt sich die Frage, ob uns jetzt objektive Elemente vorliegen, um die monatelange Arbeit, die auf verschiedenen Ebenen geleistet wurde, zu bekämpfen und die Strategie für die nächste mögliche Welle der Pandemie infrage zu stellen. Die Antwort lautet für die FDP-Liberale Fraktion, dass es solche Elemente heute nicht gibt.

Ich lade Sie daher dazu ein, der Mehrheit der Kommission zu folgen.