Herzog Eva · Ständerat · 2022-06-16

Wortprotokoll

Nach dem engagierten Votum von Kollege Würth kann ich es ganz kurz machen. Ich hätte einfach auch gerne nochmals daran erinnert, worum es hier geht. Kollege Stark hat es vorhin auch ganz kurz zusammengefasst: Es geht nicht darum, mit dem Rückweisungsantrag die ganze Energiepolitik der Schweiz sehr schnell auf den Tisch zu bringen und zu glauben, wir alle seien uns dann einig, sondern es geht um ein sehr spezifisches Problem in einem speziellen Markt. Es geht um ein einfaches Problem mit einer einfachen Lösung; so hat er es gesagt, und ich finde, man darf es so sagen. Es geht um ein Liquiditätsproblem bei gesunden Unternehmen.

Es ist eine Versicherungslösung, die vorgeschlagen wird. Der Bundesrat hat aus der Krise gelernt - Frau Kollegin Baume-Schneider hat es in ihrem Votum auch gesagt - und versucht nun aufzunehmen, was in der Krise kritisiert wurde, nämlich dass gewisse Vorkehrungen nicht getroffen worden sind. Er versucht das jetzt zu machen, und jetzt ist das auch wieder nicht recht. Man will es lieber auf Notrecht hinauslaufen lassen. Ich habe aber auch viele andere Voten gehört und möchte diese einfach noch einmal mit Nachdruck unterstützen: Wir sollten dieser Lösung, die eine einfache ist und ein ganz spezifisches Problem löst, zustimmen.