Fässler Daniel · Ständerat · 2022-06-16

Wortprotokoll

Ein kurzer Rückblick auf den Vormittag: Ich bin nicht in Jubelgeschrei verfallen, aber ich bin dankbar, dass wir jetzt eintreten und die Detailberatung durchführen können. Ich glaube, das gibt den betroffenen Stromunternehmen, den mit ihnen vertraglich verbundenen Unternehmen und, so hoffe ich, letztlich auch den Stromkunden eine gewisse Sicherheit. Vor allem aber haben wir so die Chance, rechtzeitig eine gesetzliche Grundlage zu schaffen. Falls nicht, glaube ich, geben wir dem Bundesrat eine klare Botschaft mit auf den Weg, wie notrechtlich verfügt werden müsste.

Nun, ich mache in der Detailberatung zu einzelnen Bestimmungen kurze Hinweise, dies insbesondere dort, wo sich die Kommission entschieden hat, abweichende Beschlüsse zu fassen bzw. Ihnen solche zu beantragen. Bei Artikel 1 haben wir den Begriff der "ausserordentlichen Marktentwicklungen" ersetzt durch den der "unvorhergesehenen Entwicklungen"; wir möchten uns nicht auf den Markt beschränken und es etwas offener formulieren, um die nötige Flexibilität zu haben. In Absatz 2 haben wir den Begriff der drohenden "Überschuldung" gestrichen. Wir haben schon heute Morgen über Illiquidität und Überschuldung gesprochen. Die beiden Begriffe erscheinen denn auch später noch im Gesetz. Die Kommission möchte sich jetzt auf eine drohende oder bestehende Illiquidität beschränken und den Tatbestand einer Überschuldung in Artikel 1 weglassen.