Fässler Daniel · Ständerat · 2022-06-16

Wortprotokoll

Herr Kollege Juillard spricht ein Thema an, das wir auch in der Kommission diskutiert haben; ich habe es beim Eintreten angesprochen. Es ist so: Die drei grossen Schweizer Stromkonzerne sind auf den ersten Blick nicht dem gleichen Liquiditätsrisiko ausgesetzt, und zwar einfach aufgrund der Tatsache, dass sie am Markt unterschiedlich positioniert sind. Die Bernischen Kraftwerke (BKW) können ihre eigene Produktion zu einem wesentlichen Teil an gebundene Monopolkunden absetzen. Das heisst, sie müssen den Weg über die Absicherung an der Börse oder auch mittels bilateraler Geschäfte nicht machen.

Axpo und Alpiq sind in einer ganz anderen Konstellation: Sie haben keine gebundenen Direktkunden. Bei der Axpo kann man allenfalls mit Blick auf die CKW diesbezüglich noch einen Vorbehalt machen; ansonsten haben sie keine gebundenen Direktkunden. Von diesem Gesichtspunkt her wäre eine Differenzierung vielleicht tatsächlich zu prüfen gewesen - wir haben das nicht gemacht; der Bundesrat hat es nicht vorgeschlagen. In den Beratungen, insbesondere auch bei der Anhörung, haben wir aber Folgendes zur Kenntnis genommen: Wenn es zu einem Systemversagen kommt, ausgelöst beispielsweise durch die Alpiq, ist es nicht ausgeschlossen, dass das Ganze dann auch Implikationen für die BKW hat - das ist nicht auszuschliessen. Wenn die Preise steigen und eine Dimension annehmen, welche auch die BKW mit dem heutigen Business Continuity Management nicht abdecken kann, dann kann auch die BKW in Schwierigkeiten kommen. In diesem Sinne hat sich die Kommission entschieden, diese drei Stromkonzerne gleich zu behandeln.