Leuenberger Ernst · Ständerat · 2002-12-12
Leuenberger Ernst · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2002-12-12
Wortprotokoll
Herr Präsident, es ist Ihnen vielleicht entgangen, dass ich, um Zeit zu sparen, schon bei meinem einleitenden Votum gesagt habe, dass nach meinen Rückfragen in der Kommission niemand etwas gegen die Ergänzung durch den Antrag Spoerry hat; man kann ihn problemlos aufnehmen. Diese Abstimmung erübrigt sich aus meiner Sicht. Es ist eine Ordnungsvorschrift. Ordnungsvorschriften sind nach bestem Wissen und Gewissen einzuhalten - höhere Gewalt immer vorbehalten. (Heiterkeit)