AB 304918

Wortprotokoll

Herr Romano wünscht einen Bericht über den möglichen Weinschmuggel. Ich weiss nicht, ob ein Bericht sehr viel weiterhilft. Das Problem des Schmuggels ist uns eigentlich eingehend bekannt. Wir gehen Hinweisen, die wir erhalten, auch immer nach; diese führen auch zu entsprechenden Strafverfolgungen. Ein Bericht würde einfach auflisten, was wir schon kennen. Damit kämen Sie wahrscheinlich auch nicht weiter.

Wir beschäftigen uns eigentlich tagtäglich mit diesen Bereichen, versuchen, hier Einhalt zu gebieten, und erhalten, wie gesagt, auch immer wieder entsprechende Hinweise. Allerdings muss ich noch einmal darauf hinweisen: Es sind täglich 21[NB]000 Lastwagen - 21[NB]000 Lastwagen! -, die die Grenze überqueren, und 750[NB]000 Personenwagen. Da suchen wir dann manchmal tatsächlich nach der Nadel im Heuhaufen. Aber wenn wir über konkrete Hinweise verfügen, gehen wir dem selbstverständlich nach, nicht nur unmittelbar an der Grenze, sondern eben auch, indem wir entsprechende Betriebe dann kontrollieren und den Hinweisen dementsprechend nachgehen. Wir werden den Schmuggel wohl nie ganz verhindern können, das müssen wir uns ehrlicherweise eingestehen. Aber diese Kontrollen intensivieren wir. Wir arbeiten in diesem Bereich auch mit der Polizei zusammen.

Hier geht es ja nicht um eine Verbesserung der Situation, sondern um einen Bericht. Ich kann Ihnen versichern, dass wir dem Thema hohe Bedeutung beimessen. Allerdings, und das muss ich auch sagen: Wenn wir die gesamte Importmenge in Relation zu dem setzen, was geschmuggelt wird, dann ist die geschmuggelte Ware im Verhältnis zum gesamten Bereich nicht relevant, auch nicht der geschmuggelte Wein im Verhältnis zur Weinproduktion in der Schweiz. Aber es ist klar illegal, und das müssen wir zu bekämpfen versuchen. Wenn Sie uns also von diesem Postulatsbericht verschonen, sind wir Ihnen dankbar. Wir können das auflisten, was wir bereits wissen oder andernorts schon gesagt haben. Aber ein Bericht bringt noch keine Verbesserung der Situation, an welcher wir eigentlich täglich arbeiten.

Es ist natürlich so, dass insbesondere einerseits das Tessin und andererseits die Westschweiz von diesem Weinschmuggel betroffen sind. Aber ein Postulatsbericht bringt noch keine Verbesserung. Ich versichere Ihnen, dass wir das ernst nehmen und eigentlich täglich an der Bekämpfung von [PAGE 1381] Schmuggel arbeiten, sei es bezüglich Wein, sei es bezüglich Fleisch, Spirituosen und ähnlich werthaltiger Dinge, bei welchen der entsprechende Anreiz grösser ist als bei anderen Produkten, wie wir wissen.