AB 305410

Wortprotokoll

Vielleicht einige Ergänzungen zu den Ausführungen von Frau Herzog: Addis Abeba ist ein wichtiger Standort in Afrika, nicht nur für die Schweiz, sondern für sehr viele Länder. In Addis Abeba sind 115 Botschaften vorhanden, in der Schweiz sind es 90, im Vergleich. Addis Abeba wird als Hub für Afrika betrachtet, auch für die Schweiz. Unsere Vertretung ist dort seit 1950 zum grossen Teil in Provisorien untergebracht. Auch das DEZA ist vor Ort. Wir möchten mit diesem Kredit eine generelle Überholung der Gebäude vornehmen, um dort weiter präsent zu sein. Addis Abeba ist auch ein wichtiger Sitz der UNO in Afrika, und die Afrikanische Union hat ihren Sitz dort. Die Schweiz gehört also auch in diesem Zusammenhang dorthin.

Wir haben in diesen Kredit von 23,7 Millionen Franken auch Reserven von 4,2 Millionen Franken für Währungsschwankungen eingebaut. Normalerweise nehmen wir Umbauten oder Erneuerungen im Ausland unter dem Sammelkredit vor, den Sie heute auch vor sich haben. Aber hier geht es um ein grösseres Vorhaben, das wir umsetzen möchten; das sind diese 23,7 Millionen Franken.

Zum Umbau und der Sanierung in Ittigen: Frau Herzog hat es angesprochen, hier gab es einerseits Baumängel. Das war ein erster grösserer Hybridbau aus Beton und Holz. Da sind nach zwanzig Jahren einige Probleme aufgetaucht, das muss saniert werden. Andererseits benutzen wir die Gelegenheit aber auch zur energetischen Sanierung des Gebäudes, und wir bauen in den bestehenden Räumen zusätzliche Arbeitsplätze. Wir erhöhen die Zahl der Arbeitsplätze von 640 auf 840. Es ist also nicht nur eine Sanierung von Baumängeln, sondern auch eine Vergrösserung.

Das war eines der ersten Gebäude, die in Kombination von Holz und Beton gebaut wurden. Inzwischen hat man viel gelernt. Dieser Hybridbau aus Beton und Holz hat sich inzwischen etabliert, wir haben neuere Gebäude ohne entsprechende Probleme gebaut. Hier ist die Sanierung notwendig, sie geschieht zusammen mit dem Ausbau der Bürolandschaft.

Weiter geht es um einen Neubau des Asylzentrums Rümlang. Wir stützen uns hier immer noch auf die Revision des Asylgesetzes von 2016. Das damalige Standortkonzept umfasste 5120 Schlafplätze. In Rümlang benutzen wir ein ehemals militärisch genutztes Gelände. Da gibt es noch Altlasten, die bei dieser Gelegenheit auch saniert werden. Das Bundesasylzentrum verfügt nachher über 150 Schlaf- und 4 Arbeitsplätze. Es gibt auch Räume für den Eintritts- und Registrierungsprozess sowie zwei Klassenzimmer für schulpflichtige Kinder. Es ist also ein Asylzentrum, wie wir[NB]es[NB]schon[NB]mehrmals gebaut haben, jetzt auch im Kanton Zürich.

Wir gehen immer noch davon aus, dass das damalige Konzept mit diesen gut 5000 Schlafplätzen nach wie vor seine Gültigkeit hat. Wir haben im Moment neben den Schutzsuchenden aus der Ukraine wieder mehr Bewegung im Asylbereich, und zwar aus dem Osten, Afghanistan usw. Wir können also nicht davon ausgehen, dass sich dieses Problem von selbst löst, sondern wir werden nach wie vor auch Infrastrukturen brauchen, um Asylbewerber vorübergehend unterzubringen. So weit zu Rümlang und zu dem beantragten Verpflichtungskredit von 17 Millionen Franken.

Beim nächsten Verpflichtungskredit geht es um die Umsetzung des Klimapakets. Dieser Auftrag geht auf zwei Motionen von Ständerat Français und Nationalrat Jauslin zurück. Mit diesem Paket soll die "Energieautonomie der Immobilien des Bundes" - so der Titel der zwei fast gleichlautenden Motionen - beschleunigt werden.

Wir haben dafür einen Rahmenkredit von 50 Millionen Franken eingestellt. Wir sind auch der Meinung, dass das in der nächsten Zeit sinnvoll eingebaut und verbaut werden kann. Der Minderheitsantrag, der verlangt, hier um 10 Millionen Franken zu kürzen, würde den Prozess etwas verlangsamen oder uns dazu bringen, Ihnen möglichst rasch einen Nachtrag zu unterbreiten. Wir haben diesen Betrag von 50 Millionen Franken sorgfältig abgewogen und können damit das Ziel, das Sie mit der Annahme dieser Vorstösse anvisieren, erreichen, nämlich dass der Bund hier eine gewisse Vorbildfunktion einnehmen soll. Im Energiebereich ist es wahrscheinlich auch in Zukunft nötig, dass zusätzliche Energiequellen erschlossen werden. Die Annahme der beiden Motionen verpflichtet uns, die Energieautonomie der Bundesbauten voranzutreiben.

Dann haben wir noch einen Verpflichtungskredit von 150 Millionen Franken für kleinere Vorhaben unter 10 Millionen Franken. Das sind Reparaturen, das sind verschiedene Leistungen. Wir erstatten jeweils im Rahmen der Rechnung Bericht über die Verwendung dieses Kredites. Gemessen am Gesamtportfolio des Bundes von 7,7 Milliarden Franken für alle Immobilien zusammen, sind diese 150 Millionen Franken bescheiden. Sie sind eher am unteren Rand dessen anzusiedeln, was für den Unterhalt notwendig ist, gerade auch, wenn[NB]man[NB]das mit der Situation in der Privatwirtschaft vergleicht.

Zusammengefasst beantragen wir Ihnen, auf die Vorhaben einzutreten und diesen zuzustimmen. Es geht insgesamt um einen Kredit von 296,1 Millionen Franken.