Hefti Thomas · Ständerat · 2022-09-15

Hefti Thomas · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion · 2022-09-15

Wortprotokoll

Die Nationalratspräsidentin und ich erinnern heute daran, dass der 15. September der Internationale Tag der Demokratie ist. Es ist ein Tag, der uns nicht einfach feiern lässt. Mehr denn je ist es nötig und wichtig, demokratische Prinzipien zu verteidigen und zu fördern.

Demokratie ist nicht Selbstzweck, sie ist ein System, das allen eine Stimme und gleiche Chancen im Wettbewerb der Ideen gibt. Demokratie, gepaart mit Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung sowie z. B. mit Bestimmungen, wie sie Artikel 175 Absatz 4 unserer Bundesverfassung betreffend die Zusammensetzung des Bundesrates enthält, schützt Minderheiten und Grundrechte. Sie legt Spielregeln des Zusammenlebens fest. Damit erlaubt Demokratie auch Regierungswechsel ohne Gewalt und gibt Rechtssicherheit.

Demokratie muss aber auch gelernt und vor allem gelebt werden. Ohne das Engagement und die Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger bleibt sie auf dem Papier. Gerade in unserem Land, wo sich viele Menschen in Milizämtern engagieren, wo wir auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene Sachentscheide durch Volksabstimmungen treffen, haben wir ein System geschaffen, das dafür exemplarisch ist. Es fusst auf Beteiligung, Meinungsbildung, Dialog und Kompromissfähigkeit.

Demokratie muss gepflegt werden. Ein Instrument zur Pflege der Demokratie bieten heute unter anderem der Campus für Demokratie und seine Aktion zum heutigen Tag. Sie finden die Unterlagen auf Ihrem Pult.

[VS]