Amherd Viola · Bundesrat · 2022-09-15

Wortprotokoll

Ich beantworte die Frage sehr gerne. Das ist nicht eine neue Formulierung, das ist eine [PAGE 1453] Präzisierung. Gerade weil es mir wichtig war, dass die Bevölkerung und das Parlament wissen, wovon man spricht, wurde diese Präzisierung gemacht. Es war immer klar, dass mit dem Beschaffungsverfahren, das gewählt wurde, in erster Linie das Kosten-Nutzen-Verhältnis zählen würde und aussenpolitische Überlegungen zu diesem Zeitpunkt nur bei nahestehenden Angeboten berücksichtigt werden können. Mir war eben wichtig, dies transparent darzulegen und es in der Botschaft auch so zu formulieren, wie es ist, damit man nicht von falschen Voraussetzungen ausgeht.