Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-09-15

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen; es wurden hier viele Themen angesprochen. Die Akzeptanz dessen, was Ihre Kommission hier beschliesst, ist ganz wichtig. Deshalb begrüsse ich, dass Ihre Kommission hier verschiedene Grenzen für dieses Projekt eingebaut hat, namentlich eine Obergrenze; das wurde auch so erwähnt. Der Strom muss vor allem im Winterhalbjahr anfallen. Sie haben gesagt, man könne dieses Vorgehen akzeptieren, bis eine Gesamtproduktion von 2 Terawattstunden erreicht worden ist.

Dann gibt es eine weitere Eingrenzung: Diese Anlagen müssen sehr rasch kommen, sie müssen am 31. Dezember 2025 mindestens teilweise an das Stromnetz angeschlossen worden sein. Sie können also nicht heute Abend noch Überlegungen für ein neues Projekt anstellen. Es müssen Projekte sein, die schon eine sehr grosse Baureife haben. Von daher kommen wir zum Schluss, dass wir mit dem Einzelantrag Würth ebenfalls leben können. Das Risiko, dass jetzt dort einfach zügellos gebaut wird, ist sehr klein; mit 10 Gigawattstunden sind das ja auch keine Kleinanlagen. Ich habe aufgrund der Einschränkungen, die Ihre Kommission vorgesehen hat, eigentlich keine Bedenken.

Ich werde mich nachher noch zum Einzelantrag Z'graggen äussern. Ich kann aber bereits vorwegnehmen, dass damit noch ein paar Dinge kommen, die am Schluss der Akzeptanz dieser alpinen Fotovoltaik-Freiflächenanlagen eben auch dienlich sind. Wir wollen hier ja den Boden dafür bereiten, dass es rasch geht, aber auch dafür, dass solche Projekte in Zukunft akzeptiert werden.

In diesem Sinn können wir den Einzelantrag Würth unterstützen.