Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2022-09-19

Keller-Sutter Karin · Bundesrat · St. Gallen · 2022-09-19

Wortprotokoll

Die Schweiz nimmt aktiv an den Koordinationssitzungen auf europäischer Ebene teil, die sich insbesondere mit der Anwendung des vorübergehenden Schutzes innerhalb des Schengen-Raums befassen. In diesem Rahmen wurde ein Überblick über die europäische Praxis in Bezug auf die Dauer der Abwesenheit aus dem EU-Mitgliedstaat gegeben, die zu einer Aufhebung des vorübergehenden Schutzes im betroffenen EU-Mitgliedstaat führen kann. Aus dem Überblick geht hervor, dass es in der EU keine einheitliche Praxis gibt: Einige EU-Mitgliedstaaten sehen in ihren Rechtsgrundlagen keine Dauer vor. Andere EU-Mitgliedstaaten haben sehr unterschiedliche Zeiträume definiert. Es gibt EU-Mitgliedstaaten, die eine gleiche Praxis wie die Schweiz haben, und andere, die eine längere Dauer als die Schweiz vorsehen.

[VS]