Knecht Hansjörg · Ständerat · 2022-09-20

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und damit meinen Minderheitsantrag, der Initiative Folge zu geben, zu unterstützen. Ich verkenne dabei natürlich nicht, dass seit der Einreichung der parlamentarischen Initiative Regazzi bereits Verbesserungen vorgenommen wurden, wie sie auch mit dieser parlamentarischen Initiative angezielt werden. Es ist dies einerseits die Verbesserung der Tarifstruktur, andererseits die Befreiung der einfachen Gesellschaften von der Abgabe. Trotzdem empfinde ich es weiterhin als stossend, dass Unternehmen überhaupt eine Mediensteuer leisten sollen. Rein sachlich können nur Menschen, also natürliche Personen, Fernsehen, Radio oder andere Medien konsumieren, nicht aber Unternehmen. Die Mitarbeitenden müssen die Abgabe bereits über ihre Haushalte leisten.

Aufgrund der wachsenden Zahl von Haushalten nehmen die Einnahmen aus dieser Abgabe ohnehin laufend zu. Mit gutem Gewissen können wir daher im Gegenzug die KMU entlasten. Die geforderten Leistungen lassen sich trotzdem noch gut finanzieren. Eine Entlastung der KMU ist gerade in der heutigen Zeit, nach der Corona-Pandemie und im Hinblick auf die horrenden Energiepreise, welche die Unternehmen vor grosse wirtschaftliche Herausforderungen stellen und gestellt haben, zwingend nötig.

Wenn Sie dieser parlamentarischen Initiative Folge geben, dann tun Sie nach meiner Ansicht für einmal auch etwas Gutes. Sie verteilen nämlich nicht einfach nur Geld, sondern Sie sorgen dafür, dass den Unternehmen etwas weniger Geld aus dem Sack gezogen wird.

In diesem Sinne danke ich Ihnen, wenn Sie meine Minderheit unterstützen.