Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-12-06

Wortprotokoll

Herr Ständerat Français hat es schon gesagt: Der Bundesrat beantragt dieses Postulat zur Annahme. Wir sind der Meinung, dass es sinnvoll ist, hier mal eine externe Prüfung der Fragen vorzunehmen, die Sie im Rahmen dieses Postulates stellen. Ich denke, mit einer externen Sicht kann man auch weitere mögliche Massnahmen zu einer schnelleren Umsetzung der Planungs- und Realisierungsphase anschauen und analysieren. Sie beantragen ja mit diesem Postulat, einen Bericht über die Gründe für die Verzögerungen in den einzelnen Bauetappen von Eisenbahninfrastrukturen zu erstellen und insbesondere die Planungs-, Projektierungs- und Bewilligungsphase, die Qualität der eingereichten Unterlagen, die administrativen und die rechtlichen Prozesse sowie die vorhandenen politischen und weiteren Strukturen anzuschauen. Ich denke, es ist sinnvoll, das wirklich mal extern anzuschauen.

Gleichzeitig möchte ich hier einfach schon auch in Erinnerung rufen, dass es 250 Ausbauprojekte gibt, die Sie beschlossen haben und die zurzeit in Umsetzung sind. Das hat jetzt nicht inhaltlich mit dem Postulat zu tun. Noch einmal: Ich denke, es macht Sinn, dass man das anschaut, gleichzeitig aber dann auch den Dialog pflegt. Wir haben ja gerade jetzt mit Lausanne, dem Kanton Waadt und den Westschweizer Kantonen eine Aussprache geführt. Eine gute Begleitung der entsprechenden Schritte ist wichtig, damit man auch versteht, wo allenfalls und warum Probleme aufgetaucht sind. Aber die Anzahl und die schiere Menge der Ausbauprojekte - es sind 250 Ausbauprojekte - behindern den Bahnverkehr. Jedes einzelne Projekt behindert den Bahnverkehr. Selbst Unterhaltsarbeiten behindern den Bahnverkehr in einem der wahrscheinlich am dichtesten befahrenen und benutzten Bahnnetze der Welt. Dass das Auswirkungen auf die Stabilität des Bahnnetzes, auf die Verlässlichkeit des Bahnbetriebes hat, das können Sie sich vorstellen.

Für einen stabilen und sicheren Betrieb des Netzes ist es deshalb auch wichtig, dass man einzelne Baustellen staffelt. Das haben die SBB zusammen mit dem BAV in den letzten Jahren sehr ernsthaft vorangetrieben. Zudem schaut man nun verstärkt, welche Baustellen insgesamt Auswirkungen auf den Betrieb des Netzes haben, und bei Bedarf nimmt man eine Staffelung vor. Das wiederum kann zur Folge haben, dass ein Projekt vielleicht nicht so schnell vorwärtskommt, wie das insgesamt möglich wäre, weil die einzelnen Projekte eben auch in einem Verhältnis zueinander stehen und sich mitunter gegenseitig beeinflussen.

Also noch einmal: Wir beantragen dieses Postulat zur Annahme. Ich hoffe, Herr Ständerat Français, dass Sie den Bericht in irgendeiner Form noch lesen können. Zweifelsohne werden Sie sich dann auch dazu äussern, wo immer Sie auch sein werden.