Lexipedia

AB 312308

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2022-12-13

Wortprotokoll

Sie haben das Wesentliche der diesjährigen Immobilienbotschaft bereits gehört. Vielleicht kann man vorab einmal feststellen, dass mit dem neuen Beschaffungsrecht, dem Sie ja zugestimmt haben, die Ziele der Nachhaltigkeit effizient erreicht werden können. Es geht insbesondere um die Beschaffung regionaler Güter und qualitativ hochstehender Materialien. Das führt dazu, dass dieses neue Beschaffungsrecht jetzt auf allen Stufen - nicht nur beim Bund, sondern auch bei den Kantonen, den Städten und den Gemeinden - Wirkung zeigt.

Zu den Beschaffungsobjekten, vorab den Bauprojekten: Sie haben es gehört, in Addis Abeba ist der Neubau der Kanzlei vorgesehen. Addis Abeba ist ein bedeutender Standort in Afrika. Dort befinden sich 115 Botschaften. Es sind also eigentlich alle in Addis Abeba stationiert, die in Afrika präsent sind. Das sind beispielsweise 30 Botschaften mehr, als wir in Bern haben. In der Schweizer Botschaft sind auch die Büros der DEZA untergebracht, und die Bauten, die aus den 1950er-Jahren stammen und teilweise immer noch Provisorien sind, stehen auf bundeseigenem Gelände. Die Residenz befindet sich auf demselben Grundstück. Mit[NB]dem[NB]zweigeschossigen[NB]Neubau entstehen 40 zeitgemässe Arbeitsplätze, Sitzungszimmer und entsprechende Räumlichkeiten.

Äthiopien ist bevölkerungsmässig das zweitgrösste Land in Afrika. Es ist auch ein Hub für weitere Länder. Daher haben wir hier eine Botschaft geplant, die diesen Ansprüchen auch längerfristig genügen kann. Ein besonderes Augenmerk wird auch hier auf die Nachhaltigkeit gelegt. Dabei geht es um das Recycling von Rückbaumaterialien, die Erhaltung der bestehenden Vegetation, die Regenwassergewinnung, die lokale Herstellung von Ziegelsteinen sowie um den Bau einer Fotovoltaikanlage, einer Wärmepumpe und einer thermisch hochwertigen Fassade, dank der auf eine Klimaanlage verzichtet werden kann. Im Verpflichtungskredit von 23,7 Millionen Franken sind auch 4,2 Millionen Franken für die Inflation bzw. die Wechselkursschwankungen enthalten. Das entspricht der Entwicklung der letzten zehn Jahre, die wir hier berücksichtigen.

Dann geht es um die Sanierung des Verwaltungsgebäudes in Ittigen im Umfang von 55,4 Millionen Franken. Hier sind Baumängel aufgetaucht, Sie haben es gehört. Das sind Mängel, die nicht in der Garantiezeit festgestellt werden konnten. Es sind aber auch Mängel, die sich aus der damals neuen Konstruktion ergeben haben und die jetzt saniert werden sollen. Diese 55,4 Millionen Franken werden aber nicht nur für Sanierungsarbeiten gebraucht. Bei dieser Gelegenheit wird auch die Zahl der Arbeitsplätze von 640 auf 840 erhöht. Dies ermöglicht es dann dem BAFU, alle Arbeitsplätze dort unterzubringen. Es geht also auch hier um eine Sanierung hinsichtlich der aufgetretenen Mängel, um eine energetische Sanierung und um eine Erweiterung des Gebäudes.

Für das Neubauzentrum in Rümlang schliesslich sind 17 Millionen Franken eingestellt. Hier werden gemäss Standortkonzept weitere Schlaf- und Arbeitsplätze, nämlich 150 Schlaf- und 4 Arbeitsplätze, geschaffen. Damit kommen wir dem Ziel von 5120 Schlafplätzen gemäss dem in der damaligen Abstimmung angenommenen Gesetz entsprechend näher. Bei der Untersuchung des Baugrundstückes, das vorher der Armee gehört hatte, wurden Schadstoffe und Altlasten gefunden. Diese müssen noch beseitigt werden. Das ist in den Kosten eingerechnet.

Dann haben wir die Umsetzung eines Klimapaketes. Da setzen wir die Motionen um, die Sie in beiden Räten angenommen haben. Hier sind energetische Sanierungen an den Gebäuden vorgesehen. Diese 50 Millionen Franken möchten wir gezielt für diesen Bereich einsetzen.

Schliesslich geht es noch um einen Sammelkredit von 150 Millionen Franken für Sanierung und Reparaturen von Gebäuden des Bundes durch Projekte, die weniger als 10 Millionen Franken kosten. Sie sehen das jeweils aus der Rechnungslegung. Zur Erinnerung: Der Bund verfügt über 2995 Immobilienobjekte mit einem Anschaffungswert von rund 7,7 Milliarden Franken. Der Betrag von 150 Millionen Franken entspricht in etwa dem, was auch die Privatwirtschaft für den Unterhalt und die Sanierung von Gebäuden einrechnet.

Ich bitte Sie also ebenfalls, auf die Vorlage einzutreten und den Krediten zuzustimmen.

AB 312308 | Lexipedia | Lexipedia