Noser Ruedi · Ständerat · 2022-12-13

Wortprotokoll

Die Frage ist einfach, ob ein erstes Semester Ökonomie genügt, um diese Frage zu beantworten. Herr Zanetti hat zu Recht gesagt, dass man auf dem Markt in Solothurn die Rüebli an einem Stand anschauen kann. Die kosten pro Kilo irgendetwas. Dann kann man zum anderen Stand gehen, und die Rüebli kosten dort pro Kilo auch irgendetwas. Dann kann man vergleichen - sehr gut.

Jetzt gibt es aber viele andere Marktsituationen. Zum Beispiel kann ein Lieferant oder Hersteller sagen, dass er eine Ernte als Ganzes abnimmt. Daraufhin werden mit ihm Zahlungskonditionen abgemacht. Das führt zu einer ganz anderen Preiskonstellation. Vielleicht kann dieser Lieferant dann sogar noch Rüebli auf den Markt in Solothurn liefern, wenn der Nachbarstand keine Rüebli mehr hat. Wie vergleichen Sie dann die Preise?

Das sind doch die Fragen, die hinter diesem Postulat stehen. Es gibt doch eine Art und Weise, wie ein Bauer oder ein Zwischenhändler oder ein Endverbraucher vorgeht. Nehmen Sie als Beispiel die Aprikosen im Wallis. Ich kenne Leute, die kaufen die Aprikosen schon vor der Ernte bei gewissen Bauern ein. Die sagen einfach, dass sie alle Aprikosen abnehmen. Ob man diese als frische Aprikosen verkaufen kann, ob man sie als Aprikosensaft verkaufen muss, ob man sie tiefgefrieren oder daraus Konfitüre machen muss, das alles ist das Risiko jener, die die Ware abnehmen. Das ist dann nicht mehr das Risiko des Bauern.

Die Erwartungshaltung ist hier, Transparenz zu schaffen. Ich sage Ihnen, das ist eine Sisyphusarbeit. Transparenz werden Sie nicht hinkriegen. Allein bei den Aprikosen gibt es so viele Möglichkeiten, wie es laufen kann. Dann gibt es noch Tausende andere Produkte, die Sie anschauen wollen. [PAGE 1294]

Transparenz hat in der Wissenschaft zwei Bedeutungen: Die eine ist, dass man hineinsieht - das entspricht dem, was Sie als Illusion haben -, die andere, dass man hindurchsieht. Man sieht nicht, was drin ist. Das ist das Problem bei der Transparenz. Sie werden diese Informationen nicht kriegen und keine Transparenz bekommen.

Sorgen Sie für Wettbewerb! Da wäre ich dafür. Dann müssen wir jedoch die Rahmenbedingungen für den Wettbewerb setzen. Dann müssen wir uns die Frage stellen, warum die Migros den Denner kaufen konnte. Warum kann ein Konkurrent den anderen aufkaufen? Wo setzen wir hier die Limiten? Ich bin sofort bereit, das im Kartellrecht zu regeln; das ist das, was Kollege Wicki gesagt hat. Darüber müssen wir diskutieren. Aber die Preise zu administrieren, die Geschäftsmodelle aufzuzeigen und im Rahmen der Geschäftsmodelle wieder Preise zu setzen, das ist eine Sache, die sehr kompliziert sein wird.

In dem Sinn wird das Postulat Hoffnungen wecken, die es nicht erfüllen kann. Darum ist es besser, wenn wir es heute ablehnen.