Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2022-12-13

Wortprotokoll

Ich erlaube mir doch eine kurze Replik zu den Überlegungen der Kollegen [PAGE 1306] Zanetti und Rechsteiner. Grundsätzlich haben wir alle ein ausserordentlich grosses Vertrauen in den Bundesrat. Wir waren aber ebenso der Meinung, dass Notrecht nicht mehr bei jeder Gelegenheit beansprucht werden soll. Es ist wirklich nicht schlecht, wenn wir allfällige Notsituationen jetzt bereits prospektiv im Auge haben und eben auch versuchen, Probleme zu lösen oder zumindest zu entschärfen. In dem Sinne haben wir auch dem Rettungsschirm für die Axpo[NB]zugestimmt, in der Hoffnung, dass er nie gebraucht wird. Dabei sind Sie, Herr Kollege Zanetti, auch bei den Unterstützern.

Noch eine Rückmeldung an Herrn Paul Rechsteiner zum Sonntag: Der Sonntag soll kein normaler Arbeitstag werden, wie Sie es gesagt haben, überhaupt nicht. Vielmehr soll - ich habe das wirklich klipp und klar gesagt - in einer absoluten Notsituation, bei einer Energiemangellage, die Möglichkeit bestehen, Sonntagsarbeit anzuordnen. Aber auch dann ist es nicht einfach dem Arbeitgeber überlassen, Sonntagsarbeit anzuordnen, sondern er kann dies nur über ein Gesuch tun. Schlussendlich geht es auch darum, unsere Unternehmen zu unterstützen, allenfalls sogar zu retten, und damit[NB]vor[NB]allem[NB]auch die Arbeitsplätze, die mit ihnen verbunden sind.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung der Motion.