Ettlin Erich · Ständerat · 2023-02-28

Wortprotokoll

Zu Artikel 18 muss ich mich als Berichterstatter - auch zwecks Klarstellung zuhanden der Materialien - insofern noch kurz äussern, als es einen Antrag gab, Subventionen nicht gleich zu handhaben wie Forschungsbeiträge. Wie in den Ausführungen schon gesagt wurde, gilt neu alles, was die Gemeinwesen als Subventionen bezeichnen, auch bei der Mehrwertsteuer als Subventionen. Heute haben wir im Bereich der Forschungsfinanzierung ein ziemlich differenziertes System. Die Grenze würde künftig sicher dort gezogen, wo die öffentliche Hand Verwertungsrechte an einem Forschungsresultat erwirbt. Vereinfacht gesagt: Selbst wenn das Gemeinwesen sagt, dass eine Subvention vorliege, ist es keine Subvention, wenn für die Subvention ein Forschungsrecht erworben wird. Wenn aber kein Forschungsrecht oder keine Gegenleistung vorliegt, dann bleibt es eine Subvention. Genau diese Klarstellung wurde gewünscht.