Thurnherr Walter · 2023-03-01

Wortprotokoll

Der Motionär, Herr Ständerat Français, zeigt schon in die richtige Richtung. Es besteht Handlungsbedarf. Ich sage jetzt nicht, es sei einiges schiefgelaufen. Aber einiges kam mindestens zu spät. Man hätte einiges früher regeln können. Ich möchte nicht den Kommissionssprecher ergänzen, der praktisch alles schon gesagt hat. Aber ich weise einfach nochmals darauf hin, dass wir jetzt erst am Anfang eines Prozesses stehen. Der Bericht zum Postulat Michel ist nicht der Abschluss, sondern der Anfang. Wir haben auch deutlich gesagt, dass die nächsten Stufen jene der Umsetzung sein müssen. Wir müssen die [PAGE 56] Themen bestimmen, die man angehen will. Darüber hinaus wird es vielleicht ein Thema sein, das man nicht vorbereitet hat, es gibt nicht nur Themen wie Cyberattacken oder Erdbeben. Vielleicht wird es wieder etwas Unvorhergesehenes sein.

Es gilt dann auch, diese Netzwerke aufzubauen und umzusetzen. Wenn wir das so machen, wie es die Motion vorgesehen hätte, wenn sie jetzt nicht zurückgezogen worden wäre, hätte man sich auf den Schweizerischen Wissenschaftsrat (SWR) abstützen müssen. Einfach um Ihnen zu zeigen, dass es schon etwas komplizierter ist: Ich hatte letzte Woche ein intensives Gespräch mit den sechs Playern der BFI-Botschaft. Der SWR kann die Wissenschafter bezeichnen. Er kennt viele Wissenschafter, besser als der Bundesrat. Aber ob er sie abrufen kann, hängt dann noch davon ab, ob die Rektoren der Universitäten einverstanden sind. Dann sind es wieder Swissuniversities und der ETH-Rat, die im Vordergrund stehen.

Es ist also notwendig, dass alle mitmachen, nicht nur eine Plattform. Selbst der SWR sieht das so, auch in den Publikationen, die er veröffentlicht hat. Hier wurde also ein Prozess angegangen, den wir jetzt fortsetzen müssen. Er läuft relativ intensiv. Vom Bundesrat wurden Folgeaufträge gesprochen. Wir werden Ende des Jahres mit der nächsten Etappe wieder in den Bundesrat gehen. Die Grundstossrichtung des Motionärs stimmt. Aber so, wie wir das Ganze jetzt umsetzen, entspricht es nicht ganz der Vorstellung des Motionärs, sondern dem, was wir im Bericht zum Postulat Michel vorgeschlagen haben.

Deshalb beantragen wir Ihnen die Ablehnung der Motion.