Wasserfallen Flavia · Nationalrat · 2023-03-01

Wortprotokoll

Prävention im Gesundheitsbereich kann das Risiko einer Erkrankung senken oder den Krankheitsverlauf abschwächen. Wenn diese Präventionsarbeit greift, kann auch der Pflegebedarf verringert, die Kosten gesenkt und die Lebensqualität gesteigert werden.

In Artikel 19 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) ist festgehalten, dass die Versicherer für gewisse Kosten in der medizinischen Prävention aufkommen; in Artikel 26 KVG ist aufgeführt, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung für gewisse dieser Kosten aufkommt. Die gesetzliche Grundlage besteht so. Es liegt in der Natur unseres Gesundheitssystems, dass hier für die Umsetzung dieser gesetzlichen Bestimmungen und eben auch für eine erfolgreiche Durchführung von Präventionsprogrammen die Verstetigung von sinnvollen Massnahmen, die Koordination und auch die klare Rollenteilung aller Involvierten - das sind eben der Bund, die Kantone, die Versicherer, Gesundheitsförderung Schweiz und weitere Akteure - zentral sind.

Genau in diesem Tätigkeitsfeld gibt es Klärungs- und Optimierungsbedarf, wie verschiedene Seiten bestätigen. Es wäre also im Sinne einer wirkungsvollen und nachhaltigen Präventionspolitik im Gesundheitswesen, wenn Sie mein Postulat annehmen - ich möchte präzisieren: nur den zweiten Punkt, wie dies auch der Bundesrat beantragt. Ich habe den ersten, dritten und vierten Punkt zurückgezogen. Es steht also nur noch der zweite Punkt zur Debatte.

Ich bitte Sie, diesen anzunehmen.