Dittli Josef · Ständerat · 2023-03-02

Wortprotokoll

Aus der Begründung von Herrn Kuprecht müsste man eigentlich folgern, dass man die Eintrittsschwelle bei null ansetzt. Dann sind alle drin, ab dem ersten Arbeitsprozent.

Jetzt steht zur Diskussion, ob die Schwelle bei 17[NB]208 Franken liegen soll oder, wie der Bundesrat es vorsieht, bei 22[NB]050 Franken. Herr Kollege Müller hat ja aufgezeigt, was die Nachteile sind, wenn man sie, gegenüber der Schwelle von 22[NB]050 Franken, bei 17[NB]208 Franken ansiedelt - sowohl aus Sicht der Arbeitgeber, die dann schon früher mehr zahlen müssen, als auch aus Sicht der Arbeitnehmer, die das vielleicht gar nicht wollen. In diesem Sinne bin ich der Auffassung, dass wir, wenn wir schon auch die Kostenseite berücksichtigen, beim Entscheid, ob wir die Schwelle bei 17[NB]208 oder bei 22[NB]050 Franken festlegen, jetzt im Rahmen der Differenzbereinigung auf 22[NB]050 Franken gehen sollten. Auch der Bundesrat hat sich da gewisse Überlegungen gemacht. Diese Lösung bietet dann auch für andere Massnahmen etwas mehr Spielraum.

Ich bitte Sie also, hier der Minderheit zu folgen.