Zanetti Roberto · Ständerat · 2023-03-09
Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2023-03-09
Wortprotokoll
Mir liegt an einer Präzisierung zur Stellungnahme des Bundesrates. Sie wissen, ich bin Präsident des Schweizerischen Fischerei-Verbands. Unter Ziffer 2 der Stellungnahme schreibt der Bundesrat, der Vertreter der Schweizer Fischerinnen und Fischer habe an den beiden letzten Treffen der binationalen Arbeitsgruppe in den Jahren 2015 und 2016 nicht teilgenommen. Das ist so nicht ganz zutreffend. Erstens haben wir auch Vertreterinnen und nicht nur Vertreter. Zweitens haben wir uns angesichts der Tatsache, dass diese binationale Arbeitsgruppe nicht in blindwütigen Aktivismus ausgebrochen ist, durch die jurassischen Fischer vertreten lassen. Wir waren also quasi vertreten durch die jurassischen Fischereivertreter in diesem Gremium dabei.
Es gibt im Rahmen dieser Doubs-Frage aber fast mehr Gremien als Fische im Wasser, und dort ist der Fischerei-Verband sehr wohl sehr aktiv. Die Interpellantin hat z. B. die Plattform Doubs erwähnt - ich will sie gar nicht alle aufzählen, weil ich wahrscheinlich das eine oder andere Gremium vergessen würde. Das Projekt Doubs nimmt beim Schweizerischen Fischerei-Verband eine sehr prominente Rolle ein. Wir beschäftigen uns in jeder zweiten Geschäftsleitungssitzung mit dem Doubs. Bei einem Budget von rund 300[NB]000 Franken haben wir im laufenden Jahr 30[NB]000 Franken für den Doubs eingesetzt, also 10 Prozent. Das ist beachtlich, finde ich. Unsere Aktivistinnen und Aktivisten nehmen jährlich an acht bis zehn Sitzungen teil. Die Sache liegt uns also tatsächlich sehr am Herzen.
Der Bundesrat schreibt, es bestehe kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf. Das mag stimmen. Aber es besteht der sehr dringende Handlungsbedarf, dass man die geltenden Gesetzesbestimmungen umsetzt, und zwar ist es wirklich auch zeitlich sehr dringend.
Wir haben im Jahr 2013 den Roi du Doubs zum Fisch des Jahres erkoren. Für das laufende Jahr haben wir uns angesichts der Tatsache, dass wir da eigentlich eine Offensive machen wollten, überlegt, ob wir den Roi du Doubs noch einmal zum Fisch des Jahres erklären sollen. Dann haben wir gesagt: Nein, das ist zu riskant. Bei der letzten Kontrolle hat [PAGE 168] man irgendwie noch ein Exemplar gefunden. Mit dem Titel "Fisch des Jahres" ist eigentlich eine Fischart und nicht ein Exemplar in einem Bach gemeint. Deshalb haben wir darauf verzichtet. Aber es ist uns ein sehr, sehr ernstes Anliegen.
Ich bitte deshalb den Bundesrat, die Sache wirklich im Auge zu behalten und die schweizerische Vertretung in dieser binationalen Arbeitsgruppe aufzufordern, dass die von der Interpellantin aufgeworfenen Fragen auch proaktiv angegangen werden. Sonst, das muss ich Ihnen sagen, werden wir diesen Fisch vielleicht nicht mehr sehen. Es gibt ja diesen Einzelgänger; aber mit der Fortpflanzung klappt es dann auch nicht mehr, wenn nur noch ein Fisch im Wasser ist. Immerhin gibt es noch die Doubs-Forelle. Aber es sieht sehr dramatisch aus.
Der Bundesrat ist nun in der Briefing-Phase. Ich lade ihn sonst gerne zu einem Augenschein vor Ort ein. Vielleicht können wir dann noch in einem lauschigen Beizli am Doubs eine Doubs-Forelle essen. Bis in wenigen Jahren werden die Doubs-Forellen durch Fischstäbchen ersetzt werden müssen, wenn man nicht wirklich vorwärtsmacht. Die Lage ist wirklich sehr dramatisch.
Ich bitte deshalb den Bundesrat, die Sache im Auge zu behalten. Er muss ja dann nicht selber in die binationale Arbeitsgruppe gehen, aber es geht darum, dass man unsere Vertretung, die Vertretung des Bundes, entsprechend sensibilisiert.