Mettler Melanie · Nationalrat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Das Informationssicherheitsgesetz dient dazu, dass wir in der Schweiz besser vor Cyberangriffen geschützt werden und diesbezüglich stärker sensibilisiert und besser unterstützt werden. Man denkt es vielleicht kaum - wir denken von uns selber ja immer, wir seien Weltmeister in allem, aber die Schweiz ist eben nicht in allem Weltmeisterin -: Gerade bei den digitalen Kompetenzen sind wir relativ schlecht; wir haben tiefe Werte bei der digitalen Kompetenz, der sogenannten "digital literacy". Gekoppelt mit dem Föderalismus heisst das dann auch, dass wir in sehr kleinen Strukturen arbeiten, die vielleicht nicht überall dieselbe Professionalität aufweisen. Kleine Strukturen können ein Vorteil sein, gerade im Bereich der Cybersicherheit, aber es ist damit halt auch schwierig, die Übersicht zu behalten und sich ein Bild davon zu machen, wo Bedrohungen eigentlich wirklich anfallen. Es ist deshalb richtig, dass wir hier eine Meldepflicht einführen.

Das NCSC unterstützt die Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen beim Schutz vor Cyberbedrohung; das ist seine Hauptaufgabe. Um diese Aufgabe durchführen zu können, muss das NCSC auch wissen, wo Bedrohungen anfallen, wie sie anfallen und wie die Entwicklungen sind, wie sich die Bedrohungslage mit Blick auf innere und äussere Sicherheit entwickelt, um entsprechende Empfehlungen, Sensibilisierungsmassnahmen und Unterstützungsangebote entwickeln zu können.

Worum geht es hier? Was heisst eigentlich "kritische Infrastrukturen"? Das geht eben sehr weit, das sieht man, wenn man sich das mal vor Augen führt: Es sind die Hochschulen, die Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden, Einrichtungen der Trinkwasserversorgung und andere Infrastrukturen, das ist klar; es sind aber auch Unternehmen aus den Bereichen Energie, Bauwesen, Gesundheit, Information, Verkehr. Das ist alles vulnerabel.

Die GLP-Fraktion ist überzeugt, dass hier eine pragmatische Umsetzung zu machen ist, ohne grossen administrativen Aufwand zu kreieren, ohne eine neue Datenkrake zu bauen. Deshalb unterstützen wir hier bei allen Artikeln die Mehrheit und werden dem Gesetz zustimmen.